BVV Treptow-Köpenick

Plänterwald. Am 2. März tritt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu ihrer nächsten Tagung zusammen. Wer sich selbst ein Bild davon machen möchte, ist ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, willkommen. Aber was macht die BVV eigentlich? „Die 55 Mitglieder sind Verordnete, keine Abgeordnete wie im Landesparlament. Sie werden alle fünf Jahre von den Einwohnern des Bezirks direkt über die Listen der Parteien gewählt“, erklärt BV-Vorsteher Peter Groos (SPD). Dabei können auch viele...

Plänterwald. Die erste BVV-Tagung des Jahres am 26. Januar war von mehreren Abstimmungen geprägt. Die Rechtspopulisten von der AfD erlitten dabei mehrere Schlappen. Obwohl es zwei Abstimmungen gab, konnte die AfD keinen ihrer vorgeschlagenen Bürgerdeputierten und deren Stellvertreter durchsetzen. Deputierte werden in die Ausschüsse der BVV gewählt und können dann mit Stimmrecht an Entscheidungen zu Bauvorhaben, Wirtschaft oder auch Integration von Flüchtlingen mitwirken. SPD und Linke hatten...

Treptow-Köpenick. In wenigen Tagen geht das Jahr 2016 zu Ende. Zeit für einen Rückblick auf Wichtiges und Spannendes, über das die Berliner Woche berichtete. Januar Die St. Laurentius-Kirche in der Köpenicker Altstadt hat eine neue Turmuhr. Die alte Uhr war in den 1930er-Jahren abgebaut und verschrottet worden. Rund 20.000 Euro hatten Gemeindemitglieder für den weit sichtbaren Zeitmesser gesammelt. Der Grafiker Achim Purwin hat den Hauptmann von Köpenick als Comicfigur entdeckt. Das ist der...

Plänterwald. Die zweite BVV-Tagung der neuen Legislaturperiode am 16. November war eine besonders kurze. Schon nach 98 Minuten war die Tagesordnung beendet. Fast alle Anträge waren bereits durch den Ältestenrat per Konsensliste erledigt worden. Darunter die Zustimmung zur Änderung des Bebauungsplans „Mellowpark“ . Andere Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen, darunter die Uferkonzeption für den Bezirk und ein Antrag, gegen illegale Autorennen in Adlershof vorzugehen. Es...

Plänterwald. Am 27. Oktober trafen sich die im September gewählten Bezirksverordneten zu ihrer ersten Sitzung. In einem Wahlmarathon wurden BVV-Vorstand und Bezirksamt gewählt. Damit gehört Treptow-Köpenick zu den fünf Berliner Bezirken, die das bereits im ersten Anlauf geschafft haben. Bereits die Wahl von Bezirksverordnetenvorsteher Peter Groos hatte für Spannung gesorgt. Der Neu-Sozialdemokrat war im September noch als Mitglied von Bündnis 90/Grüne zur Wahl angetreten, hatte erst danach...

Treptow-Köpenick. Das Strippenziehen um die Zusammensetzung des künftigen Bezirksamts nimmt langsam kabarettistische Züge an. Drei Tage vor der BVV-Tagung am 27. Oktober hat die CDU noch einmal alle Pläne umgestoßen. Per Pressemitteilung wurde mitgeteilt, dass Michael Vogel doch nicht die Fraktion verlässt. Der designierte Stadtratskandidat Maik Penn erklärt, nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung zu stehen, sondern sein Abgeordnetenhausmandat wahr zu nehmen. Neue Stadtratkandidatin der CDU...

Plänterwald. Die 49. Tagung der BVV am 29. September war ihre Letzte. Damit endete die Legislaturperiode. Für die Sitzung war das Programm noch einmal gut gefüllt. Stolze acht Zentimeter dick war die Papiervorlage mit Anfragen, Mitteilungen des Vorstehers und zu behandelnden Beschlüssen. Zu drei zu beschließenden Bebauungsplänen gab es längere Debatten. Beschlossen wurden unter anderem die Pläne für das frühere Rewatex-Gelände am Spreeufer und das Bärensiegel-Gelände am Glienicker Weg. Außerdem...

Treptow-Köpenick. Die rund 212.000 Wahlberechtigten im Bezirk haben ihre Stimme abgegeben und die Vertreter für das künftige Bezirksparlament gewählt. Stärkste Fraktion, wenn auch mit knapper Mehrheit, ist die SPD. Die beansprucht deshalb auch wieder den Bürgermeistersessel. „Wir mussten zwar Federn lassen, sind aber stärkste Kraft in der BVV. Das tröstet aber nur wenig über den Erfolg der rechtspopulistischen AfD“, sagt Amtsinhaber Oliver Igel. In den nächsten Tagen wollen die Sozialdemokraten...

Treptow-Köpenick. Am 21. Juli tagten die Bezirksverordneten zum letzten Mal vor der Sommerpause. Hier unser Bericht. Am Anfang standen wieder die mündlichen Anfragen der Bezirksverordneten. Axel Sauerteig (Bündnis 90/Grüne) wollte wissen, wie viele Widerspruchsverfahren es beim Wechsel zu weiterführenden Schulen gegeben habe. „Wir hatten 34 derartige Verfahren. In vier Fällen konnten Kinder keinen Schulplatz im Bezirk bekommen. Wir konnten sie aber in Nachbarbezirken unterbringen, ohne dass...

Plänterwald. Am 23. Juni fand die vorletzte BVV-Sitzung vor der Sommerpause statt. Hier unserer Bericht. Vor Tagungsbeginn protestierte die Bürgerinitiative gegen die Bebauung des Spreeufers in Alt-Treptow mit zwei Wohnbauten und einem Hotel. Gefordert wurden Sozialwohnungen, mehr Rücksicht auf Nachbarhäuser sowie die Kommunalisierung des Baugrundstücks. BV-Vorsteher Peter Groos (Bündnis 90/Grüne) hatte der Bürgerinitiative die Möglichkeit zum öffentlichen Auftritt eingeräumt. Im Bezirk werden...

Oberschöneweide. Auf dem Areal der Rathenau-Hallen steht ein irischer Investor bereit, um auf Teilen der Fläche Wohnungen zu errichten. Anlieger machen weiter dagegen mobil. Sie hatten seit Ende 2015 rund 1600 Unterschriften gesammelt und damit einen Einwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Damit sollte erreicht werden, dass der Bezirk auf dem Grundstück des früheren Transformatorenwerks Oberspree jegliche Wohnbebauung ausschließt. In der BVV-Tagung vom März war...

Plänterwald. Die BVV-Sitzung am 3. März hatte es in sich. Es standen so wichtige Themen auf der Tagesordnung, dass der sprichwörtliche Schluss der Debatte erst nach sechs Tagungsstunden gegen 22.30 Uhr war. Die beiden großen Themen waren der Bürgerantrag zur Sicherung des Industrie- und Gewerbeareals an den Rathenau-Hallen vor drohender Wohnbebauung und das Thema „Lollapalooza-Festival“ im Treptower Park. Zu beiden Themen gab es mehrere Änderungsanträge, und die Debatten wurden von vielen...

Plänterwald. In den vergangenen Jahren sorgten die jeweils letzten BVV-Tagungen des Jahres kaum für Aufreger. Am 17. Dezember ging es dieses Mal jedoch hoch her, trotz bevorstehender Feiertage wurde bis 22.15 Uhr getagt. Grund dafür waren zwei Sportvereine im Bezirk, der 1. FC Union und der Mellowpark. Die Fraktionen von Linken, CDU und Piraten hatten den Antrag eingebracht, mit dem Mellowpark für das von ihm genutzte Grundstück in der Straße An der Wuhlheide 250-270 einen Nutzungsvertrag über...