SPD

Beiträge zum Thema SPD

Verkehr

Neue Straßenbahn über Turmstraße

Moabit. Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) hat entschieden. Die Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße wird über die Rathenower und Turmstraße gebaut. Als Alternative war die Strecke über Alt-Moabit bis zur Thusnelda-Allee im Gespräch. Dort ist aber zu wenig Platz. Karen Noetzel / KEN

  • Moabit
  • 21.05.15
  • 278× gelesen
Politik

Reformations-Campus hat Probleme bei der Förderung

Moabit. Seit 1. Mai ist der neue Träger Reformations-Campus Eigentümer der kirchlichen Immobilie an der Wiclefstraße. Der Bezirk soll den Träger unterstützen und bei der Beantragung von Fördermitteln behilflich sein.Die Mitglieder des Reformations-Campus werden unter anderem die vorhandenen Gebäude sanieren und eine Kita errichten. Um das stemmen zu können, braucht der Reformations-Campus Unterstützung vom Bezirk, meint die Bezirksverordnetenversammlung. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) und...

  • Moabit
  • 21.05.15
  • 287× gelesen
Politik

Senat lehnt präventiven Lärmschutz an der Europacity ab

Moabit. Anwohner fühlen sich vom Lärm auf den Baustellen der Europacity belästigt. In Mitleidenschaft gezogen sind auch Bewohner der Scharnhorststraße. Der Verkehr in der Heidestraße weicht gerne dorthin aus.Die Bezirksverordnetenversammlung hatte deshalb schon im Winter darauf gepocht, dass sich der Bezirk bei der federführenden Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für Maßnahmen einsetzt, die den Krach wenigstens verringern. Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) schrieb an die...

  • Moabit
  • 21.05.15
  • 321× gelesen
Soziales

Initiative "Sie waren Nachbarn" drängt auf angemessenes Erinnern an Deportation

Moabit. Die Initiative "Sie waren Nachbarn" will mit mehreren Aktionen Bezirk und Senat dazu bringen, endlich einen Gedenkort am einstigen Deportationsbahnhof an der Quitzow- und Ellen-Epstein-Straße einzurichten.Es war Kulturstadträtin Sabine Weißler von den Grünen, die nach Jahren des Stillstands wieder Bewegung in die Sache brachte. Nachdem sie in mehreren Gesprächen mit dem Senat die Zuständigkeiten geklärt hatte, gab Weißler bekannt, dass der Bezirk einen Wettbewerb für ein Mahnmal...

  • Moabit
  • 21.05.15
  • 191× gelesen
Politik
Andreas Otto, hier in einer Ausstellung über die Wendezeit, wurde nach den Kommunalwahlen 1990 Verordneter. | Foto: BW

Vor 25 Jahren wurde erstmals in der DDR frei gewählt

Pankow. Vor einem Vierteljahrhundert konstituierten sich in den Ost-Berliner Bezirken die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und Bezirksämter. Bis dahin wurden die Bezirke von Stadtbezirksversammlungen und einem Rat des Stadtbezirks "regiert".Vor der Bildung der neuen politischen Gremien fanden am 6. Mai 1990 die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt. "Ein Jahr zuvor hatten ebenfalls Wahlen stattgefunden. Seinerzeit machten viele Oppositionelle von ihrem Recht Gebrauch, bei der...

  • Pankow
  • 21.05.15
  • 453× gelesen
Politik

Bürgermeister lädt ein

Pankow. Zu seiner nächsten Sprechstunde lädt Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) am 2. Juni von 16 bis 18 Uhr in das Rathaus in der Breiten Straße 24a-26 ein. Pankower sind willkommen, sich mit ihren Sorgen, Problemen und Anregungen direkt an den Bürgermeister zu wenden. Anmeldung unter 902 95 23 01 oder per E-Mail an kerstin.firyn@ba-pankow.verwalt-berlin.de. Bernd Wähner / BW

  • Pankow
  • 21.05.15
  • 114× gelesen
Politik

Das Bezirksamt wird in der Fröbelstraße 17 künftig nur noch Mieter sein

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt trennt sich von seinem Bürostandort in der Fröbelstraße 17. An diesem sind unter anderem das Bürgeramt Prenzlauer Berg, das Ordnungsamt und das Sozialamt untergebracht.Das Gelände wird in das "Sondervermögen Immobilien" des Landes übergeben. Einer Übertragung stimmte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu. BV-Vorsteherin Sabine Röhrbein (SPD) teilte nach der Sitzung mit, dass die Verwaltung und Bewirtschaftung des Areals künftig durch die BIM Berliner...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.05.15
  • 197× gelesen
Soziales

Sich beim Feiern kennenlernen

Prenzlauer Berg. Ein "Interkulturelles Frühlingsfest" findet am 30. Mai im SportJugendClub Prenzlauer Berg in der Kollwitzstraße 8 statt. Das Fest wird um 15 Uhr von Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) eröffnet. Danach können Familien aus dem Kiez und Bewohner des Flüchtlingsheims an der Straßburger Straße ein abwechslungsreiches Programm erleben. Geplant sind Fußballturniere für Kinder und Erwachsene, ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Kegeln und Klettern. Für das leibliche Wohl wird mit...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.05.15
  • 104× gelesen
Politik

Nachbarschaftsheim könnte Räume für die Friedenauer Bibliothek vermieten

Friedenau. Im Sommer muss die Gerhart-Hauptmann-Bibliothek aus dem Rathaus Friedenau ausziehen. Das Gebäude wird für Berlins Steuerfahndung umgebaut. Bisher ist noch kein Standort gefunden.Der Unterausschuss Bibliotheken der BVV hat entschieden, die Anmietung von Räumen des Nachbarschaftsheimes Schöneberg prüfen zu lassen. In der Handjerystraße 43/44 könnte eine Bibliothek entstehen. Das Nachbarschaftsheim (nbhs) hat das Haus neu erworben und baut es für den eigenen Bedarf sowie für mehr...

  • Friedenau
  • 21.05.15
  • 202× gelesen
Politik

Beendet der Bezirk den Aufnahmestopp für die Musikschule?

Steglitz-Zehlendorf. Durch die Haushaltssperre kann die kommunale Leo-Borchard-Musikschule keine neuen Unterrichtsverträge abschließen. Lehrer beklagten sich über starke Honorarverluste. Jetzt gibt es aber einen Hoffnungsschimmer.Der Bildungsausschuss beschloss auf Antrag von SPD und Piraten, die Musikschule von der Haushaltssperre auszunehmen. Die zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) hatte dies zuvor abgelehnt. Eine Ausnahme sei nicht möglich. Auf der Sitzung des Ausschusses...

  • Zehlendorf
  • 21.05.15
  • 173× gelesen
Soziales

SPD lädt zur Mietenaktion

Haselhorst. Viele Spandauer haben Angst vor steigenden Mieten und zahlreiche Fragen dazu. Die SPD hat deshalb am 30. Mai ab 10.30 Uhr erneut eine große Mietenaktion an ihrem Infostand in Haselhorst organisiert. Wer Ärger mit dem Vermieter oder Fragen zum neuen Mietspiegel hat, kann direkt vor Ort mit dem SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz sprechen. Der Politiker sitzt im Bauausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. "Gerade wurde der neue Mietspiegel für Berlin veröffentlicht. Die Mieten haben...

  • Haselhorst
  • 21.05.15
  • 92× gelesen
Kultur
Zum zweiten Todestag von Wladimir Gall hatten sich am 9. September 2013 viele seiner deutschen Freunde vor der Zitadelle versammelt. | Foto: Christian Schindler
2 Bilder

Umstrittene Erinnerung an Zitadellenretter Wladimir Gall

Haselhorst. Zur Erinnerung an den sowjetischen Offizier Wladimir Gall, der am 1. Mai 1945 die kampflose Übergabe der Zitadelle aushandelte, soll es eine neue Plakette links am Eingang der Festung geben.Das haben die Bezirksverordneten am 20. Mai mit den Stimmen von SPD, GAL und dem Einzelverordneten der Linken, Dirk Großeholz beschlossen. Wie berichtet, hatte das Amt für Weiterbildung und Kunst von Stadtrat Gerhard Hanke (CDU) Ende April eine Kunststofftafel im Durchgang zum Innenhof der...

  • Haselhorst
  • 21.05.15
  • 361× gelesen
Leute
Die Abgeordnete Kirsten Flesch hat erst kürzlich ihr Bürgerbüro in der Pflügerstraße 52 eröffnet und musste sich schon über Schmierereien am Fenster ärgern. | Foto: Sylvia Baumeister

SPD-Abgeordnete Kirsten Flesch eröffnet Büro in der Pflügerstraße

Neukölln. Im Reuterkiez ist Kirsten Flesch ein bekanntes Gesicht, denn hier bietet sie seit 15 Jahren einmal monatlich ein Frühstück für Arbeitslose an. Kürzlich hat die SPD-Abgeordnete dort auch ihr Bürgerbüro eröffnet.Seit 1995 setzt sich die 57-jährige Juristin Kirsten Flesch im Abgeordnetenhaus für die Belange der Menschen ein. Zwischen Hermannplatz, Kottbusser Damm, Weigandufer und Sonnenallee liegt ihr Wahlkreis. Nach einem Jahr Suche hat sie ihr Büro gefunden - in Sichtweite ihrer...

  • Neukölln
  • 21.05.15
  • 456× gelesen
Kultur

Balkonwettbewerb beginnt

Neukölln. Im Beisein von Stadtrat Thomas Blesing (SPD) startete am 21. Mai der 15. Balkonwettbewerb in der High-Deck-Siedlung. Alle Hobbygärtner aus dem Quartier könnnen daran teilnehmen, indem sie ihren Balkon oder Garten hübsch bepflanzen.Alle Bewohner der High-Deck-Siedlung sind aufgerufen, ihre Balkone, Terrassen und Mietergärten zu verschönern und die Siedlung prächtig aufblühen zu lassen. Thomas Blesing (SPD), Stadtrat für Bauen, Natur und Bürgerdienste, eröffnete den Wettbewerb offiziell...

  • Neukölln
  • 21.05.15
  • 162× gelesen
Politik

Langenbrinck lädt ein

Neukölln. Joschka Langenbrinck (SPD), der für Britz und die Köllnische Heide im Abgeordnetenhaus sitzt, bietet am 29. Mai von 17 bis 18 Uhr seine monatliche Sprechstunde im Wahlkreisbüro in der Kranoldstraße 14 an. Es können auch separate Gesprächstermine vereinbart werden. Interessierte Bürger werden um Anmeldung gebeten unter 38 10 70 40 oder kontakt@joschka-langenbrinck.de. Das Wahlkreisbüro ist montags und freitags von 13 bis 18 Uhr sowie dienstags, mittwochs und donnerstags von 9 bis 13...

  • Neukölln
  • 21.05.15
  • 84× gelesen
Soziales

Gesobau arbeitet in Sachen Kinderschutz jetzt mit dem Jugendamt zusammen

Wedding. Das kommunale Wohnungsunternehmen Gesobau arbeitet jetzt mit den Jugendämtern der Bezirke Reinickendorf, Pankow und Mitte zusammen.Dazu wurde am 19. Mai eine Kinderschutzinitiative zwischen der Gesobau und den drei Jugendämtern gestartet. Demnach sollen die insgesamt 50 Hausmeister zu Kinderschutzbeauftragten ausgebildet werden. Sie sind die Mitarbeiter vor Ort, die als erste Auffälligkeiten bemerken können. Wenn Kinder oder Jugendliche vernachlässigt, geschlagen oder anderweitig...

  • Wedding
  • 21.05.15
  • 185× gelesen
Politik

BVV macht sich für Bahntunnel stark

Lichtenrade. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass die für die Dresdner Bahn geplante Trasse nur innerhalb eines Tunnels durch Lichtenrade geführt werden soll.Der mit Mehrheit beschlossene Antrag wurde von den Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht. Damit ist Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) nun in der Pflicht, "dem Regierenden Bürgermeister die Position des Bezirks noch einmal zu verdeutlichen und Michael Müller dabei auch aufzufordern,...

  • Lichtenrade
  • 21.05.15
  • 125× gelesen
Politik

Knapp eine halbe Million Euro für Schulunterhalt

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich 415 702,80 Euro. Dazu kamen unter anderem Beträge für Strom (20 279) oder...

  • Kreuzberg
  • 21.05.15
  • 130× gelesen
Bauen
Bürgermeister Oliver Igel (links) und Staatssekretär Engelbert Lütke Daldrup (beide SPD) halfen beim Einbetonieren des Grundsteins. | Foto: Ralf Drescher

Baustart für 153 Appartements für Studenten

Adlershof. Vor rund 20 Jahren als Wissenschafts- und Medienstandort gestartet wird das Wista-Areal rund um die Rudower Chaussee inzwischen immer mehr auch zur Heimat für Menschen. Jetzt war der Baustart für 153 Appartements im "Medienfenster".Gebaut wird auf dem Grundstück des früheren Deutschen Fernsehfunks, gleich neben dem markanten Turm des Architekten Franz Ehrlich. Der denkmalgeschützte Bau, der die ersten Richtfunkantennen des ostdeutschen Senders trug, bleibt dabei von der Rudower...

  • Adlershof
  • 21.05.15
  • 312× gelesen
Kultur
Seit drei Jahren ist die Sicht auf die Figurengruppe von Paul Dierkes am Südende des Innsbrucker Platzes versperrt. | Foto: KEN

Posse um eine Skulptur: Anruf im Kulturamt hätte genügt

Schöneberg. "Wer weiß etwas über diese Skulptur?", fragt die SPD-Fraktion in der BVV zur Plastik an der Ecke Haupt- und Rubensstraße und hat einen Aufruf an die Bevölkerung veröffentlicht. Dabei hätte sie sich nur bei Kulturstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) erkundigen müssen.Seit drei Jahren steht ein Bauzaun um die sechs locker gruppierten, halb abstrakten, halb figürlichen Objekte am südlichen Ende des Innsbrucker Platzes. Jetzt will sich die SPD um das Kunstwerk kümmern. Deren...

  • Schöneberg
  • 21.05.15
  • 216× gelesen
Politik

SPD fordert Planungen an der Urania

Schöneberg. An vielen Stellen im Bezirk kann Radfahren brenzlig werden. Besonders gefährlich war es in den vergangenen Jahren an der Urania.An der großen Kreuzung wird ständig gebaut: Hotel, Urania-Vorplatz, Ausbessern des Straßenbelags. Überall stehen Absperrungen, müssen Radfahrer nach links ausweichen, und der nächste Pkw kommt schon von hinten angeprescht. Nun steht die Sanierung der U-Bahn-Tunneldecke zwischen Wittenbergplatz und der Einmündung der Eisenacher in die Kleiststraße an, samt...

  • Schöneberg
  • 21.05.15
  • 107× gelesen
Kultur

Anita Kupsch feierte den 75.

Schöneberg. "Die Praxis Bülowbogen war ohne sie schwer vorstellbar", sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), als er dem Geburtstagskind persönlich gratulierte. Am 18. Mai hat die Schöneberger Schauspielerin Anita Kupsch ihren 75. Geburtstag gefeiert. Ihre besondere Popularität erlangte sie zwischen 1986 und 1996 an der Seite von Günter Pfitzmann in der ARD-Vorabendserie, in der sie die in ihren Chef verliebte Arzthelferin Gabi Köhler mimte. Die Schauspielerei an den Nagel...

  • Schöneberg
  • 21.05.15
  • 124× gelesen
Verkehr

Biberschutz: Verkehrsausschuss favorisiert SPD-Vorschlag eines Blitzers

Haselhorst. Ein Digitalblitzer auf der Rhenaniastraße soll Biber besser schützen. Für den SPD-Vorschlag hat sich jetzt auch der Verkehrsausschuss mehrheitlich ausgesprochen. Die Grünen hatten Schranken beantragt.Trotz Nachtfahrverbot und Tempo 30 werden auf der Rhenaniastraße immer wieder Biber überfahren. Naturschützer zählten mittlerweile zehn tote Nager seit 1999. Darum soll jetzt ein Biber-Blitzer installiert werden. Das Gerät soll zwischen 22 und 6 Uhr jeden Schwarzfahrer blitzen und so...

  • Haselhorst
  • 21.05.15
  • 141× gelesen
Bauen
Die Brücke bietet nun doppelt so viel Platz, nur die Straße ist die alte. | Foto: Wrobel
2 Bilder

Straße unter der Brücke Karlshorst wird nicht vor 2020 fertig

Karlshorst. Die Deutsche Bahn hat die Brücke über die Treskowallee erneuert. Nun könnte auch die Straße verbreitert werden. Doch das Nadelöhr bleibt voraussichtlich bis zum Jahr 2020 so wie es ist bestehen.Die Deutsche Bahn hat in den vergangenen Monaten die Aufweitung der Brücke von 15 auf rund 30 Metern abgeschlossen. Doch immer noch müssen sich darunter die Autos auf der schmalen Treskowallee drängen. Nicht nur die Anwohner sind verärgert, weil nichts passiert. "Der Leidensdruck ist nicht zu...

  • Karlshorst
  • 20.05.15
  • 2.511× gelesen
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