Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

Die Bezirksgruppe „Fridays for Future“ will auch im Bezirk den Klimaschutz vorantreiben. Ein erstes Treffen fand im April mit den Stadträtinnen Juliane Witt (Die Linke) und Nadja Zivkovic (CDU), dem Klimaschutzbeauftragten des Bezirks, Matthias Rose, sowie dem Vorstand des Bezirksschülerausschuss statt. „Auf unsere Forderungen gab es größtenteils eine positive Resonanz“, sagt Jonas Knorr, Sprecher der Bezirksgruppe „Fridays für Future“. Beispielsweise sollen alle Schulen des Bezirks mit...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will schrittweise die Arbeit aufnehmen. Ausschüsse sollen wieder tagen und am 28. Mai nach zwei Monaten Pause die erste BVV-Sitzung stattfinden, wenn auch unter besonderen Bedingungen. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf tagte vor der Corona-Krise letztmals im Februar dieses Jahres. Sie soll das nächste Mal am Donnerstag, 28. Mai, wieder zu einer Sitzung zusammenkommen. Allerdings nicht wie gewohnt im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums,...

Matthias Rose (35) ist der neue Klimaschutzbeauftragter des Bezirks. Mit ihm kümmert sich erstmals ein beim Bezirksamt fest angestellter Mitarbeiter um das Thema Klimaschutz. Mit Rose sprach Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Herr Rose, Sie sind im Bezirk aufgewachsen. Wie sind Sie zu dem Thema Klimaschutz gekommen? Matthias Rose: Als ich Kind war, da ist das Thema Klima längst nicht so präsent wie heute gewesen. Allerdings habe ich mich als Kind schon für Natur und Umweltschutz...

Der Coronavirus sorgt auch im Bezirksamt für zahlreiche Einschränkungen. Diese zielen vor allem auf die Begrenzung der Kontakte zwischen Behörde und Besuchern ab. Auch die Gefahr der gegenseitigen Ansteckung von Besuchern, etwa in Warteräumen, soll damit ausgeschlossen werden. Von den Bürgerämtern bleibt allein das Bürgeramt Marzahner Promenade geöffnet, um eine Notfallsprechstunde zu gewährleisten. Bereits vereinbarte Termine werden storniert. Das Bürgeramt Helle-Mitte, Alice-Salomon-Platz 3,...

Das Bezirksamt hat erstmals seit Jahren eine größere Zahl neuer Planstellen bekommen. Gleichzeitig gehen zahlreiche Mitarbeiter in Rente. Das ist für die Bezirksverwaltung ein großes Problem. Im vergangenen Jahr haben sich 201 Mitarbeiter des Bezirksamtes in den Ruhestand verabschiedet. Das war fast jeder Achte der damals rund 1600 Mitarbeiter. Ein Teil hatte das gesetzliche Rentenalter erreicht, ein anderer Teil nutzte aber auch die Möglichkeit, in den Vorruhestand zu gehen, wenn dies ohne...

Das Bezirksamt wird den Bezirksverordneten im Januar den aktuellen Sozialbericht zur Kenntnis geben. Darin sind widersprüchliche Tendenzen zu erkennen. Zum einen ist die Zahl von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten erheblich gestiegen. Die Arbeitslosigkeit, vor allem auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen, sank deutlich. Das entspricht der anhaltenden Konjunktur und dem gewachsenen Bedarf von Unternehmen an Mitarbeitern. Zum anderen gibt es im Berliner Vergleich nach wie vor viele...

Die Grün Berlin GmbH hat noch immer keine Antwort auf das Parkproblem bei Großveranstaltungen in den Gärten der Welt gefunden. Nachdem der Bau der geplanten Multifunktionshalle vom Tisch ist, scheint eine Lösung dringlicher denn je. An normalen Besuchertagen und vor allem in den Wintermonaten gibt es ausreichend Besucherparkplätze. Bei Großveranstaltungen in den Sommermonaten weichen – trotz Verboten – viele Besucher mit ihren Autos auf die Parkflächen angrenzender Wohnviertel aus. Im September...

Das Bezirksamt hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2020/21 vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung muss bis Mitte September darüber beraten. Über allem steht die von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) vor der Bezirksverordnetenversammlung verkündete Absicht: „Wir wollen keine Neuverschuldung.“ Fast 627 Millionen will der Senat dem Bezirk für 2020 zur Verfügung stellen, etwas mehr als 642 Millionen im Jahr 2021. Der weitaus größte Teil der Summen geht allerdings in Bereiche, die...

Der Landesrechnungshof hat das Bezirksamt wegen der Rekonstruktion von Schloss Biesdorf und dessen Umgestaltung zu einer Galerie hart kritisiert. Er wirft der Verwaltung mangelndes wirtschaftliches Denken vor. Im aktuellen Jahresbericht bezeichnet der Berliner Rechnungshof die Planungen zu Schloss Biesdorf als herausragende Fehlleistung. Es wird bemängelt, dass das Bezirksamt während der Planungsphasen keine ausreichende Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorlegen konnte. Ursprünglich hätten die...

Der Bezirk soll nach mehr als 40 Jahren nun doch in absehbarer Zeit ein Freibad bekommen. Die Voraussetzungen lässt das Bezirksamt durch eine Machbarkeitsstudie prüfen. Sportstadtrat Gordon Lemm (SPD) hatte sich im März vergangenen Jahres mit der Spitze der Bäderbetriebe getroffen und sich Kriterien für mögliche Standorte eines Freibades geben lassen. Hierzu gehört eine Mindestgröße zwischen 10 000 und 25 000 Quadratmetern, eine gute Anbildung an den öffentlichen Nahverkehr und keine...

Das Gefühl von Unsicherheit und wachsenden Gefährdungen hat bei den Mitarbeitern der Bezirksverwaltung zugenommen. Das Bezirksamt versucht, dem mit schärferen Sicherheitsmaßnahmen gegenzusteuern. Vorfälle wie der Angriff auf eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes im April im Springpfuhlpark ziehen die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich. Aber auch in den Dienstgebäuden des Bezirksamtes können sich die Mitarbeiter nicht immer sicher vor Angriffen, Pöbeleien oder Straftaten fühlen....

Die Bezirksverwaltung ist in den Jahren des Sparens ausgedünnt. Das bedeutet für die vorhandenen Mitarbeiter mehr Arbeit, mehr Stress und für die Bürger längere Wartezeiten bei Dienstleistungen. Gegenwärtig hat das Bezirksamt 1667 Mitarbeiter. Aber 253 freie Stellen, rund jede achte, sind nicht besetzt. Das Bezirksamt kann zwar wieder frisches Personal einstellen. Doch das gelingt nicht in dem erhofften Umfang. Viele Stellen bleiben unbesetzt, weil sich Bewerber im Landesdienst oder in der...

Das Bezirksamt treibt immer konsequenter Schulden von Firmen oder Privatpersonen ein. Dafür hat es eine eigene Abteilung im Rechtsamt gebildet, die vorbildhaft für ganz Berlin ist. Das zeigt sich unter anderem darin, dass eine verwaltungsinterne Informationsveranstaltung im Januar auf großes Interesse auch bei anderen Bezirksverwaltungen getroffen ist. Diese können sich beim Leiter der Abteilung im Rechtsamt Ratschläge holen, um ihr eigenes Forderungsmanagement zu entwickeln. Die...