BVV Lichtenberg

Lichtenberg. Die Linksfraktion in der BVV lädt Kinder zur Eiersuche ein. Am Ostersonntag, 4. April, um 11 Uhr werden Osterüberraschungen am „Rodelberg“ in der Mellenseestraße sowie am großen Spielplatz an der Anna-Ebermann-Straße an Bäume und Sträucher gehängt, die Familien sich dann beim Spaziergang abpflücken können. Ostermontag findet die Aktion um 15 Uhr am Spielplatz „Dornröschen“ am Rosenfelder Ring und um 16 Uhr neben der Sporthalle Gensinger Straße 56 statt. Bereits am 3. April können...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei entsprechenden Anbietern dafür einzusetzen, dass alle Schulen im Bezirk an das Glasfasernetz angeschlossen werden, so wie es bereits in Karlshorst der Fall ist. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt von der BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Zu einer zuverlässigen und professionellen IT-Ausstattung gehört heutzutage auch ein modernes Glasfasernetz, wie das bereits in Karlshorst installiert wurde und wovon die Schulen in diesem Ortsteil profitieren werden....

Friedrichsfelde. Auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde soll ein buddhistisches Grabfeld geschaffen werden. Dafür soll sich das Bezirksamt einem Beschluss der BVV zufolge einsetzen. In Lichtenberg und ganz Berlin leben Menschen unterschiedlicher Religionen zusammen. Viele wohnen bereits seit mehreren Generationen hier. Demzufolge gibt es unter anderem von der vietnamesischen Community den berechtigten Wunsch, Familienangehörige traditionell und in Gemeinschaft beerdigen zu können, begründet...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll mit dem Eigentümer der Fläche neben dem Möbelhaus Höffner an der Landsberger Allee Gespräche aufnehmen, damit diese für eine regelmäßige Zwischennutzung für Kulturprojekte geöffnet werden kann. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Ziel solle es sein, mehr und regelmäßig Kultur im Freien anzubieten. Die Fläche gleiche seit Jahren einer Brache, so die Verordneten. In der Zeit, in der noch offen ist, wie sie künftig dauerhaft genutzt werden...

Lichtenberg. Auf einem Teil des Parkplatzes zwischen Einbecker Straße (neben Hausnummer 19), Weitlingstraße und Frankfurter Allee soll das Bezirksamt eine Fläche bereitstellen, um einen Safe Place für obdachlose Menschen einzurichten. Das beschloss die BVV auf Antrag von Linken und SPD. „Safe Place“ steht für einen sicheren Ort, an dem sich diese Menschen treffen können, von dem sie nachts nicht vertrieben werden und an dem sie Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal erhalten. Realität...

Karlshorst. Die Verkehrssicherheit an den Zugängen zur Blockdammbrücke soll verbessert werden. Dafür solle sich das Bezirksamt einsetzen, beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Dabei solle geprüft werden, mit welchen Maßnahmen Fußgänger am besten geschützt werden. Die Blockdammbrücke ist als Verbindung zwischen dem Prinzenviertel und dem Ilsekiez eine beliebte Abkürzung für Fußgänger und Radfahrer. Besonders auf den Zugängen besteht immer wieder Verunsicherung zwischen den...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die zusätzlichen Mittel, die es für 2021 durch den Senat und aus der bezirklichen Schwerpunktsetzung in der Tiefbauunterhaltung zur Verfügung gestellt bekommt, vor allem für die Sanierung und Instandsetzung von Fußwegen und von Radverkehrsanlagen sowie die Absenkung von Bordsteinen einsetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV. Der Bezirk hatte im Doppelhaushalt 2020/21 jeweils eine Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für die Tiefbauunterhaltung eingestellt. Schon...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert vom Bezirksamt, die Möglichkeiten des DigitalPakts Schule im Bezirk vollumfänglich zu nutzen und die Umsetzung damit verbundener Maßnahmen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu beschleunigen. Bis 2024 stehen Berlin 257 Millionen Euro aus dem DigitalPakt zur Verfügung. An vielen Schulen im Bezirk bestehe hinsichtlich der Digitalisierung noch erheblicher Handlungsbedarf, so die Fraktion. Gefördert werden mit Mitteln aus dem DigitalPakt unter...

Fennpfuhl. Er soll endlich optisch aufgewertet werden: der Zugang zum Anton-Saefkow-Platz aus der Richtung Landsberger Allee. Das beschloss die BVV, nachdem sich der Ausschuss für Haushalt und Personal mit einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion befasste. Um das zu erreichen, könnte es eine künstlerische Gestaltung in Kombination mit einer geeigneten Anpflanzungen geben. Bis zum Jubiläum „50 Jahre Großwohngebiet Fennpfuhl“ 2022 sollte alles umgesetzt sein. Wie die Aufwertung erfolgt, wird...

Lichtenberg. An der Ecke Bornitz-/Siegfriedstraße soll eine Fußgänger-Anforderungsampel installiert werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung stark machen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV nach Beratung im Verkehrsausschuss. In der Bonitzstraße und deren Umgebung haben viele Hunderte Menschen ihren Arbeitsplatz, darunter auch Beschäftigte der Lichtenberger Werkstatt für Behinderte gGmbH. Weitere Hunderte Arbeitsplätze werden in diesem Bereich derzeit...

Die nächste Sitzung der Bezirksverordneten kann digital stattfinden. Das beschlossen die Verordneten mit großer Mehrheit. Sie wird nach bisherigem Planungsstand am 18. Februar abgehalten. Allerdings nicht am Tagungsort Max-Taut-Aula an der Fischerstraße 36, sondern am Bildschirm. Damit kann nicht mehr passieren, was zu einem Abbruch der BVV-Sitzung im Januar führte. Die Tagung fand unter strengen Hygieneregeln noch als Präsenzveranstaltung statt. Zuschauer und Presse waren nicht zugelassen....

Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, wie das Grillen im Fennpfuhlpark nur noch nach Anmeldung und Hinterlassen eines Pfandes ermöglicht werden kann. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Das Konzept soll auch Regeln für das Grillen definieren, nach deren Einhaltung Nutzer ihr Pfand zurückerhalten. Seit August vergangenen Jahres erprobt Lichtenbergs Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg das sogenannte Betreute Grillen. In Zusammenarbeit mit dem Café „Neuer Hain“ im...

Karlshorst. Im Kulturhaus Karlshorst soll für die Besucher und Gäste des Hauses freies WLAN eingerichtet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag von Links- und CDU-Fraktion. Das WLAN soll den Zugriff über Hotspots, wie es bereits im Rathaus möglich ist, gewähren und für alle Nutzer kostenfrei sein. Außerdem beschlossen die Verordneten, dass das Signal in allen Räumen des Kulturhauses stark genug sein soll, damit eine sichere Versorgung mit dem Internet möglich ist. Des Weiteren soll das...

Lichtenberg. Auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde soll es künftig eine Möglichkeiten zur Bestattung von Sternenkindern geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Dazu soll das Bezirksamt ein Konzept erstellen, in dem es sich unter anderem über die Bestattungsmöglichkeiten (Sarg und/oder Urne), Belegungsplan, Name der Anlage und eine ansprechende Gestaltung der Fläche Gedanken macht. Sogenannte Sternenkinder sind Kinder, die vor, während oder kurz nach der Geburt verstorben...

Lichtenberg. Das neue Kombibad für den Bezirk Lichtenberg sollte an der Landsberger Allee entstehen. Das schlägt die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV vor. Die Machbarkeitsstudien liegen inzwischen vor. Nun solle das Bezirksamt bei den Berliner Bäderbetrieben und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für eine rasche Entscheidung zugunsten des Standorts an der Landsberger Allee werben. In die Gespräche sollten auch Flächeneigentümer und Anrainer mit einbezogen werden. Benötigte...

Radfahren auf der Marktstraße und der anschließenden Karlshorster Straße soll sicherer werden. Dafür sollte zwischen Kynast- und Hauptstraße ein Radweg eingerichtet werden. Varianten, wie dort eine sichere Radverkehrsanlage entstehen könnte, soll das Bezirksamt erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung zeitnah zur Beratung vorlegen. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion. Die Marktstraße, die im weiteren Verlauf in der Karlshorster Straße mündet, wird von sehr vielen Radfahrern genutzt....

Alt-Hohenschönhausen. Die Philipp-Reis-Schule an der Werneuchener Straße 15 soll komplett barrierefrei werden. Das soll erreicht werden, indem an beiden Häusern der Integrierten Sekundarschule Aufzüge installiert werden. Für Haus A ist die Finanzierung eines Aufzugs bereits gesichert. Damit auch Haus B einen Aufzug erhält, stellte die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag in der BVV. Bei der Beratung im Haushaltsausschuss wurde deutlich, dass für den zweiten Aufzug 1,5 Millionen Euro...

Lichtenberg. Die kommunalen Seniorenbegegnungsstätten im gesamten Bezirk sollen mit Computern für die Nutzer ausgestattet und veraltete Geräte sollen ersetzt werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Bei der Ausstattung müsse darauf geachtet werden, dass die Geräte von älteren Menschen leicht bedient werden können. Gleichzeitig sollten Angebote geschaffen werden, die ältere Menschen mit der Nutzung dieser Technik vertraut machen beziehungsweise...