BVV Lichtenberg

Lichtenberg. Die freien Stellen der Sportplatzwarte im Bezirk müssen stets schnell wiederbesetzt werden. Einen entsprechenden Auftrag erteilte die BVV dem Bezirksamt auf Antrag der Fraktionen von SPD und Linken nach Diskussion im Ausschuss für Schule und Sport. Dadurch soll sichergestellt werden, dass dem Bezirk dauerhaft genügend Platzwarte zur Verfügung stehen und die Lichtenberger Sportanlagen ihren Betrieb aufrechterhalten können. Weil Stellen nicht mehr besetzt waren, sei es in der...

Friedrichsfelde. Im Abschnitt des Erieseerings zwischen den Hausnummern 30 und 40 soll mit geeigneten verkehrlichen Maßnahmen die Verkehrssicherheit erhöht werden. Ziel müsse es sein, vor allem Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Nutzer der Kita besser zu schützen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Verkehrsausschuss. In diesem Straßenabschnitt stehen sich Autos, Transporter und Lkw oft gegenüber, weichen auf den Fußweg aus oder...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Möglichkeiten zum Bau einer Quartiersgarage auf einem Teil des Parkplatzes der Rutnikstraße prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Auf dem übrigen Teil des Parkplatzes solle indes eine Entsiegelung von Flächen angestrebt werden. Mitbedacht werden sollten dabei Stellplätze für Fahrräder sowie für Car-Sharing, E-Bikes, Roller sowie Ladesäulen für E-mobility. Für eine mögliche Umsetzung dieses Vorhabens soll eine Bürgerbeteiligung initiiert...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob es künftig auch einen Wasserspielplatz im Ortsteil geben kann. Wasserspielplätze sind für Familien mit Kindern beliebte Erholungsorte. Im Bezirk gibt es bereits sieben Wasserspielanlagen. Bisher fehlt solch ein Angebot unter anderem noch in Alt-Hohenschönhausen. Hier sollte das Bezirksamt aktiv werden, beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. BW

Friedrichsfelde. Immer wieder liegt Abfall auf dem zentralen Platz an der Ecke Dolgenseestraße, gedachte Verlängerung des Neuen Feldwegs. Hier gibt es bisher nämlich keine öffentlichen Mülleimer. Um die Wohnqualität dauerhaft zu erhalten und ein Verdrecken des neu gestalteten Areals zu vermeiden, sollten „ausreichende Möglichkeiten der öffentlichen Müllentsorgung eingerichtet werden“. Deshalb beauftragt die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt, sich für das zeitnahe Aufstellen von...

Lichtenberg. Die Fraktionen von SPD und Linken in der BVV möchte in Lichtenberg einen Kultursommer etablieren. Damit soll das Programm der „Draußenstadt“, das während der Pandemie entwickelt wurde, auch künftig angeboten werden. Der Lichtenberger Kultursommer sollte wechselnde regionale und thematische Schwerpunkte haben sowie barrierefrei, inklusiv und für alle Menschen im Bezirk erreichbar und erfahrbar sein. Beide Fraktionen fordern in Anträgen in der BVV das Bezirksamt auf, sich für eine...

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll sich bei der Sparkasse Berlin für die Aufstellung eines Geldautomaten am oder in unmittelbarer Nähe des S-Bahnhofs Friedrichsfelde-Ost einsetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Filiale der Sparkasse am S-Bahnhof wurde Ende Januar geschlossen. Die nächsten Geldautomaten befinden sich aber erst in der Weitling- oder Alfred-Kowalke-Straße, heißt es in der Begründung der CDU-Fraktion. Somit gelangen Bürgerinnen und Bürger nicht...

Rummelsburg. Der als Einbahnstraße ausgewiesene Teil des Archibaldwegs zwischen Lück- und Stadthausstraße soll für den gegenläufigen Radverkehr freigegeben werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der betreffende Abschnitt wird schon jetzt häufig von Radfahrern in die Gegenrichtung der Einbahnstraße genutzt, unter anderem, um die Treppen an der Unterführung am S-Bahnhof Nöldnerplatz zu umfahren. Eine offizielle Freigabe für den Radverkehr würde die Sicherheit...

Friedrichsfelde. Auf der Dathe-Promenade soll es künftig gut erreichbare Bänke geben. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Diese sollen zwischen Tierpark-Center und dem Gebäude an der Erich-Kurz-Straße aufgestellt werden. Die Bänke in diesem Bereich befinden sich auf einer kleinen Anhöhe, die aktuell nur über einen erhöhten Bordstein zu erreichen ist. Dieser ist für viele Menschen ein Hindernis, sodass sie die Bänke kaum nutzen. BW

Wartenberg. Das Bezirksamt soll die landwirtschaftlichen Flächen auf den Flurstücken 84/2, 81/1 und 248/81 in Wartenberg bauplanungsrechtlich, beispielsweise mit einem Bebauungsplan sichern. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Weiterhin sollen im Gespräch mit den Eigentümern und Pächtern eine Weiterentwicklung der Landwirtschaft nach ökologischen Kriterien erreicht werden. Dabei sollen die Belange des Artenschutzes und der Umwelt- und Ernährungsbildung stärkere Berücksichtigung finden....

Wartenberg. Das Vorhaben, entlang der Straße 3 in der Siedlung Wartenberg zwischen Birkholzer Weg und der Filiale der Matibi-Grundschule einen vernünftigen Gehweg anzulegen, lässt sich nicht so rasch umsetzen, wie erhofft. Einen entsprechenden Beschluss hatte die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion gefasst. Mit einem ausgebauten Gehweg sollte die Schulwegsicherheit erhöht werden. „Der Bezirk hatte ursprünglich versucht, für die Verbreiterung des Schulwegs einen etwa einen Meter breiten Streifen des...

Friedrichsfelde. Anwohner beschweren sich regelmäßig über Müll auf der Grünfläche an der Dolgenseestraße 22. Das Ordnungsamt wurde bereits aktiv und es fand mindestens eine Entsorgungsaktion statt. Langfristig ist das Problem mit Entsorgungsaktionen aber nicht zu lösen, da auf der Fläche regelmäßig erneut Müll abgeladen wird. Eine Umgestaltung könnte dabei helfen, dass das Areal nicht länger als Müllplatz genutzt wird. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion, dass das Bezirksamt...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im gesamten Bereich der Skandinavischen/Rosenfelder Straße bis zur Einmündung Frankfurter Allee auch am Tage Tempo 30 angeordnet werden kann. In diesem Zusammenhang sollte auch überprüft werden, ob an der Kreuzung Rosenfelder Straße/Frankfurter Allee ein Hinweis auf den Schulweg zur der Robinson-Grundschule installiert werden kann. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. In diesem Gebiet wohnen viele Familien mit Kindern, die aus dem Bereich um die...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschloss, dass die Verordneten in der neuen Legislaturperiode in zwölf Ausschüssen arbeiten. Sie orientieren sich an der Ressortverteilung im Bezirksamt. Gebildet werden ein Ausschuss für Haushalt/Personal und Geschäftsordnung, ein Ausschuss für Rechnungsprüfung sowie ein Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management. Weiterhin tagen ein Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen, ein...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion in der BVV regt an, an die bisherigen Vorsteherinnen und Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlungen von Lichtenberg und Hohenschönhausen mit einer historischen Galerie im Rathaus zu erinnern. Zudem sollten alle Verordneten vergangener Wahlperioden zumindest namentlich präsentiert werden. „Seit 1990 gibt es eine demokratisch gewählte BVV. Nun wird es höchste Zeit, an die Vertreterinnen und Vertreter in diesem Gremium zu erinnern“, begründet Gregor Hoffmann, der...

Information zu geplanten städtebaulichen Entwicklungen rund um die Trabrennbahn Karlshorst hat das Bezirksamt auf dem Bürgerbeteiligungsportal mein.berlin.de veröffentlicht. Alle Informationen zum Entwicklungsstand sowie Kommentare von Bürgern sind unter https://mein.berlin.de/projekte/trabrennbahn-karlshorst/ einzusehen. Unter dem Reiter „Ergebnis“ findet man einen Link zu einem Film. In diesem gehen das Bezirksamt und die Eigentümer auf Fragen, Hauptthemen und Anregungen ein. „Zusammen mit...

Karlshorst. Das Ersuchen der bündnisgrünen Verordneten, dass das Bezirksamt in der Treskowallee zwischen Rheinstraße und Waldowstraße einen „geschützten Radfahrstreifen in ausreichender Breite“ einrichten soll, wurde von der BVV nach Diskussion im Verkehrsausschuss mehrheitlich abgelehnt. Zur Begründung heißt es: „Die im Antrag geforderten Maßnahmen für einen sicheren Radverkehr können gegenwärtig in der Treskowallee nicht umgesetzt werden. Die Errichtung eines gesicherten Fahrradwegs in Form...