BVV Pankow

Pankow. Im Bezirk soll es künftig an geeigneten und vom Fahrradverkehr hoch frequentierten Verkehrsknotenpunkten Fahrradreparatursäulen geben. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Solche Säulen könnten vor allem an Verkehrsknotenpunkten des Berufs- oder an günstig gelegene Stellen des touristischen Radverkehrs aufgebaut werden. Die Fahrradreparatursäulen sollten dann entsprechend in den Touristenführern und Verkehrskarten markiert und bekannt gemacht werden. Das Fahrrad ist ein immer...

Das Bezirksamt soll in der gerade begonnenen neuen Legislaturperiode einen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einrichten. Geschlechtergerechte Stadt, feministische Stadtplanung, Genderplanning: Es gibt viele Begriffe, die das Mitbedenken aller und ihre Bedürfnisse in Punkto Stadtplanung umschreiben. Egal ob es um städtebauliche Entwicklungen geht, die Nutzung und Sicherheit öffentlicher Räume oder auch die individuellen Bedürfnisse der Bewohnerinnen Berlins: Lange Zeit wurden Frauen in diesen Aspekten...

Auf den landeseigenen Friedhöfen des Bezirks gibt es einige Ehrengrabstätten des Landes Berlin, aber auch Grabstätten anderer bedeutender Persönlichkeiten. Doch wo sich diese befinden, sei bislang auf den Friedhöfen in der Regel nicht zu erkennen, meinen die Pankower Verordneten. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und Linken, dass auf den landeseigenen Friedhöfen in Pankow künftig Lagepläne auszuhängen sind, auf denen...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschloss, dass die Verordneten in der neuen Legislaturperiode in 13 Ausschüssen arbeiten werden. Diese orientieren sich an der Ressortverteilung im neuen Bezirksamt. Gebildet werden ein Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement, ein Ausschuss für Gleichstellung und Bürgerbeteiligung und ein Partizipations- und Integrationsausschuss. Weiterhin tagen ein Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und...

Prenzlauer Berg. Vor den Kindergärten im Alten Schlachthof an der Landsberger Allee sollen bald Verkehrszeichen auf spielende Kinder hinweisen. Das haben die Bezirkverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Die entsprechende Fahrbahnmarkierung ist vor den Kitas "Hausburgviertel", "Sternchen"und der "be smart academy" geplant, sofern das Bezirksamt der Forderung nachkommt. Das neue Wohnviertel Am Schlachthof werde gern als Durchfahrtsstrecke genutzt, dort leben aber viele Familien mit...

Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor einem Jahr unterstützt das Bezirksamt die „Aktion Noteingang“. Die Aktion gab es um das Jahr 2000 schon einmal im Bezirk. Initiiert wurde sie 1998 zunächst in Bernau von Jugendlichen. Wenig später wurde sie unter anderem mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet. Zur Jahrtausendwende wurde die „Aktion Noteingang“ dann von verschiedenen Städten und Bundesländern übernommen. Einrichtungen waren aufgerufen, Aufkleber an Türen oder...

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden Beschlüsse künftig voraussichtlich mit wechselnden Mehrheiten gefasst. Zwar vereinbarten SPD und Linke in der BVV eine Zählgemeinschaft, um Sören Benn (Die Linke) zum Bürgermeister zu wählen. Die SPD schloss aber zusätzlich eine Kooperationsvereinbarung mit der CDU ab. Nach der Wahl der neuen Pankower BVV sei die Lage für SPD und CDU nicht einfach gewesen, sagt die Pankower SPD-Co-Vorsitzende Rona Tietje. Die Ergebnisse blieben hinter den...

Jungen Eltern im Bezirk sollte ein Begrüßungspaket für neugeborene Kinder angeboten werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anfang September. Doch ein solches Angebot gibt es längst. Pankower Familien mit Neugeborenen sollen durch ein Begrüßungspaket mehr Unterstützung erhalten. Es solle Informationen zu Angeboten des Bezirks für Familien mit Kindern, Familiengutscheine, kleine Geschenke sowie Informationen zu Leistungen und Möglichkeiten für Familien und Kinder enthalten,...

Buch. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Durchgangsverkehre in der Siedlung zwischen der Karower Chaussee, dem Lindenberger Weg und der ehemaligen Industriebahn Buch wirksam reduziert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag von Anwohnern, den die CDU-Fraktion für sie stellte. Dabei sollen insbesondere Einbahnstraßenregelungen und das Anbringen des Verkehrszeichens „Durchfahrt verboten“ mit dem Zusatz „Anlieger frei“ geprüft werden. Weiterhin soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass die...

An Wochenenden und an Feiertagen soll es künftig eine Buslinie geben, die Ausflügler aus dem innerstädtischen Bereich Pankows in nördlichen Naherholungsgebieten des Bezirks befördert. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und nach Diskussion im Verkehrsausschuss. Diese Linie könnte zum Beispiel vom Pastor-Niemöller-Platz aus zum Botanischen Volkspark Blankenfelde, zu angrenzenden Landschaftsschutzgebieten und...

Pankow. Nach der konstituierenden Sitzung der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird auch der Kinder- und Jugendhilfeausschuss der BVV neu zusammengesetzt. Dieser kann – anders als andere Ausschüsse – laut Kinder- und Jugendhilfegesetz auch selbst Beschlüsse fassen, die für die Bezirksverwaltung bindend sind. Gesetzlich festgelegt ist, dass ihm wegen seiner besonderen Rolle nicht nur Mitglieder der BVV-Fraktionen, sondern auch Vertreter von freien Trägern der Jugendarbeit, der...

Pankow. Auf den landeseigenen Friedhöfen des Bezirks gibt es einige Ehrengrabstätten des Landes Berlin, aber auch Grabstätten anderer bedeutender Persönlichkeiten. Doch wo sich diese befinden, ist bislang auf den Friedhöfen in der Regel nicht zu erkennen. Deshalb beschloss die BVV, dass auf den landeseigenen Friedhöfen in Pankow künftig Lagepläne auszuhängen sind, auf denen die Ehrengrabstätten sowie die Grabstätten anderer Persönlichkeiten verzeichnet sind, die im Bezirk oder über den Bezirk...

Pankow. Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit in bereits bestehenden verkehrsberuhigten Straßenabschnitten sowie im Rahmen von künftigen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen oder dauerhaften Spielstraßen sogenannte Kiezkissen als farbige Straßenmarkierung die Aufmerksamkeit von Autofahrern erhöhen und zur Einhaltung der verkehrlichen Anordnungen beitragen können. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Für die Umsetzung soll das Bezirksamt dann geeignete Straßenabschnitte benennen und die...

Pankow. Das Bezirksamt soll an hoch frequentierten Orten und Abfallhotspots im Bezirk die öffentlichen Müllbehälter mit sogenannten Pfandringen ausstatten beziehungsweise ausstatten lassen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Parallel dazu soll das Bezirksamt durch Bekanntmachungen in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die Benutzung der Pfandringe schaffen. Es sei schlimm genug, dass sich viele Menschen aus sozialer und finanzieller Not heraus gezwungen sehen, durch das...

Nachdem sich die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Rahmenplanung für drei Wohnungsbauflächen in Karow auf den Tisch gezogen hat (wir berichteten), wollen die Pankower Verordnenden die Zuständigkeit für die Bebauungspläne wieder zurück in den Bezirk holen. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Verordneten auf Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Damit wollen sie vor allem sichern, dass Anwohner tatsächlich in die Planungen mit einbezogen werden. Dass...

Karow. Zwischen der Einmündung Bahnhofstraße und Heimfriedstraße soll auf dem Hubertusdamm eine sogenannte Querungshilfe eingerichtet werden. Das könnte zum Beispiel ein Zebrastreifen oder auch eine Fußgängerampel sein. Außerdem soll aus dem dort vorhandenen Pop-up-Radweg ein dauerhafter Radweg werden. Das beschloss die BVV auf Anregung der CDU-Fraktion und nach ausgiebiger Diskussion im Verkehrsausschuss. Der Hubertusdamm zählt zu den vielbefahrenen Straßen im Bezirk. Er hat eine zentrale...