SPD-Fraktion

Lichtenberg. Ein weltoffener Bezirk macht seine Angebote und Leistungen auch jenen Bürgerinnen und Bürgern leicht zugänglich, deren Muttersprache nicht Deutsch ist. Die SPD-Fraktion in der BVV beantragt deshalb, für Bürger, die Leistungen der Ämter des Bezirksamts in Anspruch nehmen, schriftliche Informations- und Hilfsangebote künftig auch in jenen Sprachen anzubieten, die im Bezirk verbreitet sind. Dazu zählen unter anderem Vietnamesisch und Russisch. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen,...

Stefanie Remlinger ist Mittes neue Bürgermeisterin. Ihr Amt tritt sie "mit großer Lust" an, sagte die Grünen-Politikerin nach ihrer Wahl. Als Schulstadträtin folgt ihr Maja Lasić von der SPD nach. Ein gutes Jahr war sie Schulstadträtin. Jetzt ist Stefanie Remlinger (Grüne) Rathauschefin. Am 20. Oktober wählten sie die Bezirksverordneten mit 32 Ja-Stimmen zur neuen Bürgermeisterin. „Ich nähere mich diesem Amt mit Demut und Respekt“, sagte Remlinger, die der Sitzung wegen einer Coronaerkrankung...

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die zurzeit eingelagerte Brunnenanlage mit dem „Quellstein“, die von 1983 bis 2020 auf dem Grundstück Robert-Uhrig-Straße 17 stand, unweit des ursprünglichen Platzes oder an anderer Stelle in Friedrichsfelde neu aufgestellt wird. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Kulturausschuss. Der Quellstein-Brunnen wurde vom Künstler Karl-Günter Möpert (1933-2014) im Jahr 1983 entworfen Weiterhin...

Mit "Roten Bänken" will die SPD-Fraktion auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen. Dafür soll sich jetzt das Bezirksamt stark machen. "La Panchina Rossa” (die rote Bank) ist ein Projekt aus Italien und startete 2016, um für das Thema geschlechtsspezifische Gewalt zu sensibilisieren. Mittlerweile sind die Roten Bänke auch in deutschen Städten wie Speyer, Freiburg, Weimar oder Potsdam zu finden. Die Bänke sind ganz unterschiedlich gestaltet. Oft sind die Sitze oder Rückenlehnen mit "Keine Gewalt...

Kreuzberg. Die SPD-Abgeordnete Sevim Aydin lädt am Montag, 24. Oktober, ab 17 Uhr zur Bürgersprechstunde in ihr Büro an der Wassertorstraße 2 ein. Anmeldung erbeten unter kontakt@sevim-aydin.de. my

Charlottenburg. Die SPD lädt am 15. Oktober zur politischen Schnitzeljagd ein. Die führt vom Adenauerplatz über die Damaschkestraße, Dernburger Straße und Herbartstraße bis zur Kantstraße. Auf der zwei Kilometer langen Strecke können die Teilnehmer an 26 Stationen Rätsel und Aufgaben lösen. Als Gewinn winkt ein Ausflug auf die Kuppel des Reichstags mit anschließendem Gespräch mit Berlins Ex-Regierendem Bürgermeister und Bundestagsabgeordneten Michael Müller oder ein Rundgang durch das...

Pankow. Im Bezirk soll es künftig mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum geben. Das teilt das Bezirksamt den Pankower Verordneten in eine Vorlage mit. Diese hatten im Frühjahr 2021 auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass alle Bänke im öffentlichen Straßenland, auf Grünflächen und in Parks zu reparieren und neue Bänke aufzustellen sind. Der Grund: Der pandemiebedingten stärkeren Nutzung des öffentlichen Raums und der Unterversorgung sollte entgegengewirkt werden. Festzustellen war seinerzeit,...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll sich für Rettung der Suchtberatungsstelle Hohenschönhausen der Stiftung SPI einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion in der BVV. Die weitere Nutzung der Räume an der Oberseestraße 98 ist nicht gesichert, sodass es zu einer Schließung der Tagesstätte kommen könnte. Die Stiftung SPI leiste an diesem Standort seit über 20 Jahren in einem Gemeinschaftsprojekt mit dem Gesundheitsamt Lichtenberg Arbeit von unschätzbarem Wert, heißt es aus...

Das Bezirksamt soll prüfen, ob es Schadenersatzansprüche gegenüber der Grün Berlin GmbH geltend machen kann. Das beantragen die Fraktionen von SPD und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Anlass sind Schäden, die nach dem Rückzug des Unternehmens aus dem Botanischen Volkspark Blankenfelde festgestellt wurden. Nach mehr als zehn Jahren, in denen die Grün Berlin GmbH für die Botanischen Volkspark zuständig war, ist seit Anfang des Jahres wieder das Bezirksamt für die Grünanlage an...

Der Herthaplatz soll mit und für die Anwohner umgestaltet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Der Herthaplatz ist beliebt. Nicht nur in den Sommermonaten wird dieser Kiezplatz von vielen Familien, Jugendlichen und älteren Menschen intensiv genutzt. Aufgrund dessen verlor er aber leider nach und nach an Aufenthaltsqualität. Statt neue Angebote zu schaffen, wurden Anlagen nach und nach abgebaut, so etwa die Rundbank oder Geräte auf dem Spielplatz. Um die Aufenthaltsqualität...

Die Digitalisierung in der Bezirksverwaltung muss endlich vorangebracht werden. Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Seit Beginn der Pandemie arbeiten viele in Homeoffice. Doch wie soll es weitergehen, wenn das nicht mehr nötig ist? Die Antwort auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zeigt: Das Bezirksamt hat die Bedeutung von Homeoffice für sein Image als Arbeitgeber voll erkannt. Nur gibt es keine Strategie, die Zahl der Homeoffice-Arbeitsplätze langfristig den Möglichkeiten und Bedarfen...

Das Bezirksamt soll Träger und Einrichtungen der Obdachlosenunterstützung dabei helfen, Hilfsmittel zur Hitzebewältigung zu beschaffen und die Verteilung zu organisieren. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Das heißt, es sollen Sonnencremes, Wasser, Hygieneprodukte, Kopfbedeckungen und ähnliches für obdachlose Menschen in Pankow akquiriert und deren Verteilung unterstützt werden. Hierfür werde dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber der...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass das Grab des ersten Lichtenberger Bürgermeisters Oskar Ziethen auf dem ehemaligen Friedhof Gotlindestraße als Ehrengrabstätte des Landes Berlin gewidmet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Ehrengrabstätten sind Ausdruck der Ehrung Verstorbener, die hervorragende Leistungen mit einem Bezug zu Berlin erbracht oder sich durch ihr überragendes Lebenswerk um die Stadt verdient gemacht haben. Das...