SPD

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat das Rennen um die Bundestagskandidatur seiner Partei in Charlottenburg-Wilmersdorf gewonnen. Bei einer SPD-Befragung setzte er sich gegen Sawsan Chebli durch. Eigentlich wollte Sawsan Chebli bei der Bundestagswahl 2021 für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf antreten. Die 42-Jährige ist als Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales bekannt. Doch die SPD-Mitglieder votierten mehrheitlich für Michael Müller....

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe, SPD-Abgeordneter für den Charlottenburger Norden im Abgeordnetenhaus, lädt jeden vierten Dienstag im Monat zur Bürgersprechstunde in sein Kiezbüro, Tauroggener Straße 45. Nächster Termin: 27. Oktober, 17 bis 18.30 Uhr. Anmeldung erbeten per Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de oder unter der Rufnummer 27 69 71 77. Außerdem findet jeden ersten Donnerstag im Monat von 17 bis 18 Uhr eine kostenlose Rechtsberatung in Hochgrebes Kiezbüro statt....

Grünau. Der SPD-Abgeordnete Robert Schaddach möchte das Eckhaus an der Regattastraße und Büxensteinallee unter Denkmalschutz stellen lassen und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Das Gebäude gewährleiste die Klammer zwischen dem ehemaligen Kino Europa und dem Café Liebig. „Weiterhin stellt es zum Restbestand Denkmal Riviera auf der anderen Straßenseite die Sichtbeziehung her und gewährleistet den historischen Kern von Grünau, nachdem auch das älteste Haus neben Café Liebig nach...

Neukölln. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung bietet alle zwei Wochen eine digitale Sprechstunde an. Der nächste Termin ist am Donnerstag, 15. Oktober, von 16 bis 17.30 Uhr. Die Einwahldaten sind zu finden unter https://bwurl.de/15ow. Telefonisch ist eine Teilnahme auch unter 56 79 58 00 möglich. sus

Schöneberg. Die SPD will die Gefahr für Fußgänger am S-Bahnhof Schöneberg minimieren. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Stützpfeiler der Bahnbrücke stadteinwärts baulich so verändert werden, dass Fußgänger den Sachsendamm unterhalb der Brücke nicht mehr überqueren können. "Während ein Zaun unterhalb der Bahnbrücken die unsachgemäße Querung des Sachsendamms zwar verhindert, bieten die Stützpfeiler durch bauliche Lücken die Möglichkeit, auf direktem Wege vom Ausgang des...

Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) kandidiert 2021 nicht mehr für das Amt des Rathauschefs. Er will stattdessen ins Landesparlament. Als seine Nachfolgerin ist bei der SPD Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz im Gespräch. Reinhard Naumann tritt bei der Berlin-Wahl im Herbst 2021 nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters an. Der seit 2011 amtierende Rathauschef nennt verschiedene Beweggründe für seine Entscheidung, die er Mitte August dem SPD-Kreisvorstand mitgeteilt hatte. Nach 32 Jahren...

Die Boxhallen-Pläne für das alte Parkcafé im Volkspark Rehberge sind hinfällig. Die BVV hat einen entsprechenden Beschluss des Bezirksamtes wieder aufgehoben. Die Boxsporthalle hat nun offenbar doch keine Chance. Die BVV hat die aktuellen Pläne von Hertha BSC und dem Bezirksamt missbilligt und einem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Der laut SPD „unrühmliche Beschluss“ des Bezirksamtes ist damit zurückgezogen. Wie berichtet, wollte das Bezirksamt das seit Jahren leer stehende...

Die SPD Rehberge kritisiert die Pläne für die Boxsporthalle im Volkspark Rehberge. Das Parkcafé sollte vielmehr wieder zum öffentliches Café werden. Für die örtliche SPD Rehberge ist der Plan, das Parkcafé künftig als Boxhalle nutzen zu wollen, mehr als ärgerlich. „Das Parkcafé war in der Vergangenheit ein beliebter Ort in den Rehbergen“, erklärt Vizechef Mathias Schulz. Das Gebäude liege in unmittelbarer Nähe zur Catcherwiese und besitze nicht nur historisch eine besondere Bedeutung für den...

Neukölln. Der ehemalige Kulturstaatssekretär Tim Renner will im nächsten Jahr bei den Bundestagswahlen für die SPD Neukölln antreten. Die ehemalige Bürgermeisterin und heutige Familienministerin Franziska Giffey und der Kreisvorsitzende Severin Fischer hätten ihm eine Kandidatur nahegelegt, so Renner auf Facebook. Auch Bürgermeister Martin Hikel unterstütze ihn. Der 55-jährige Musikproduzent, Journalist und Autor hatte sich bereits vor drei Jahren in seinem Heimatbezirk...

Welche Erkenntnisse lassen sich aus der Corona-Krise für die weitere politische Arbeit ziehen, um den Bezirk zukunftsfähig zu machen? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Lichtenberger SPD-Kreisvorstand. Im Ergebnis verabschiedete er eine Resolution. Darin spricht er sich dafür aus, die Attraktivität des Bezirks als Arbeitgeber zu steigern und das Angebot für Bürger flexibler zu machen. Dazu gehört, neben mehr Homeoffice-Möglichkeiten für Mitarbeiter der Bezirksverwaltung, auch die Ausweitung...

Lichtenberg. Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) veranstaltet am 26. August eine Bürgersprechstunde. Er ist im Bezirksamt für Stadtentwicklung, Soziales, Arbeit und Wirtschaft zuständig. Die Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr nach Anmeldung unter der Rufnummer 902 96 80 01 statt. Bürger können mit dem Stadtrat entweder im Raum 213 im Rathaus Lichtenberg an der Möllendorffstraße 6 oder telefonisch sprechen. Auch ein Gespräch über Videokontakt ist möglich. Wie das Gespräch stattfindet, ist bei der...

Steglitz. Carolina Böhm (SPD), Stadträtin für Jugend und Gesundheit, lädt am Donnerstag, 20. August, zu ihrer Bürgersprechstunde ein. Die Stadträtin ist in ihrem Büro im Rathaus Steglitz, Raum 205, Schloßstraße 37, in der Zeit von 16 bis 18 Uhr für die Bürger zu sprechen. Um Wartezeiten zu vermeiden, sollte ein Termin unter der der Rufnummer 902 99 60 01 reserviert werden. Unter dieser Nummer können auch weitere Sprechstunden erfragt werden. KaR

Schöneberg. Die SPD Schöneberg hat eine neue Website mit einer direkten Chatfunktion gestartet. Die Seite richtet sich direkt an die Bürger, nicht nur an die Parteimitglieder. „Wir wollen mit den Menschen im Kiez direkt in Kontakt kommen und zeigen, dass wir für sie da sind“, sagt die Vorsitzende Sarah Walter. Auf der Website sind verschiedene Ansprechpartner, Themen und Termine aufgelistet. Auch ein WhatsApp-Button ist eingebunden. Damit sollen Interessierte schnell Kontakt aufnehmen können....