SPD

Charlottenburg-Nord. Der SPD-Abgeordnete Christian Hochgrebe lädt jeden vierten Dienstag im Monat zur Bürgersprechstunde ein. Nächster Termin ist der 26. Januar von 17 bis 18.30 Uhr. Coronabedingt ist die Sprechstunde nur telefonisch möglich. Anmeldung per E-Mail an christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de oder unter der Rufnummer 27 69 71 77. Außerdem organisiert Hochgrebe jeden ersten Donnerstag im Monat von 17 bis 18 Uhr eine kostenfreie Rechtsberatung – ebenfalls am Telefon....

Schöneberg. Der erste Podcast über Schöneberg geht an den Start. Aufgenommen haben ihn die beiden SPD-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus, Wiebke Neumann und Michael Biel. Der neue Podcast soll helfen, die großen und kleinen Geschichten über und aus Schöneberg näher zu beleuchten. „Wir haben vor, unseren Ortsteil ausführlich vorzustellen. Und zwar so facettenreich und unkonventionell, dass man an jeder Ecke noch etwas Neues entdecken kann“, so Wiebke Neumann. Dabei wollen die zwei mit Menschen...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Dialogdisplays im Bezirk sollten mehr zum Einsatz kommen. In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion daher das Bezirksamt auf, die vorhandenen Displays instand zu setzen und umgehend in Einsatz zu nehmen. Außerdem soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass über den Senat weitere Dialogdisplays zur Verfügung gestellt werden. KaR

Berliner Lehrerinnen dürfen in der Schule kein Kopftuch tragen. Das will Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) ändern. Der Neuköllner SPD passt das nicht: Sie spricht sich dafür aus, alles so zu lassen, wie es ist. Hintergrund: Im August hatte eine Lehramtsanwärterin erfolgreich geklagt. Ihr war eine Stelle verwehrt worden, weil sie als gläubige Muslima nicht auf ihr Kopftuch verzichten wollte. Das Bundesarbeitsgericht verurteilte das Land Berlin zu Schadensersatz. Zur...

Nach langer, schwerer Krankheit ist der SPD-Bezirksverordnete Christoph Götz-Geene am 31. Dezember verstorben. Er wurde 58 Jahre alt. Seit 2011 war Christoph Götz-Geene Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er gehörte mehreren Ausschüssen an, das besondere Augenmerk des studierten Architekten galt der Standentwicklung. „Auf unzähligen Radtouren erkundete er den Bezirk, um nach planerischen Missständen und Potenzialen zu suchen. Seine Vorschläge waren immer klug und durchdacht“,...

Wilmersdorf. Der Skaterpark am Heidelberger Platz ist bei großen und kleinen Skatern beliebt und vielbesucht. Allerdings können die Skater in den Wintermonaten das Angebot nicht sehr lange nutzen, denn die Anlage unter der Autobahnbrücke ist wegen ihrer Lage nicht besonders hell, zudem ist auch die künstliche Beleuchtung schlecht. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert daher das Bezirksamt in einem Antrag auf, für eine ausreichende Beleuchtung des Skaterparks und seinen Zu- und Abwegen zu sorgen....

Neukölln. Die SPD hat es am 12. Dezember bei ihrer digitalen Kreisdelegiertenversammlung bestätigt: Amtsinhaber Martin Hikel wird bei der Wahl 2021 wieder als Bürgermeisterkandidat antreten. Für Stadtratsposten wurden Karin Korte, heutige Stadträtin für Schule, Kultur und Bildung, sowie die derzeitige Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal nominiert. Auch die Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl stehen jetzt fest: Es sind Timo Schramm (Nord-Neukölln Ost, nördlich Sonnenallee), Fabian...

Tempelhof-Schöneberg. Die Bezirksverordneten von SPD und Grünen haben das Bezirksamt aufgefordert, fünf Unterkünfte für obdachlose Rollstuhlfahrer zu schaffen. Möglichkeiten dazu sehen sie in barrierefreien Hotels, Hostels oder Pensionen, mit denen der Bezirk eine Kooperation vereinbaren müsste. Schon gesunde Menschen ohne Dach über dem Kopf hätten es im Winter schwer. Für Obdachlose mit Behinderung sei die kalte Jahreszeit lebensgefährlich, so Aferdita Suka (Grüne). Übernachtungsplätze für...

Charlottenburg-Nord. Jeden ersten Donnerstag im Monat lädt der SPD-Abgeordnete Christian Hochgrebe zur gratis Rechtsberatung ein. Nächster Termin ist der 3. Dezember von 17 bis 18 Uhr – coronabedingt nur am Telefon. Anmeldung unter der Rufnummer 27 69 71 77 oder E-Mail an christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de. Hochgrebes Bürgersprechstunde ist jeden vierten Dienstag im Monat von 17 bis 18.30 Uhr, ebenfalls nur am Hörer. uk

Charlottenburg-Wilmersdorf. SPD-Fraktionschef Alexander Sempf lädt bis Mitte Dezember zu digitalen Sprechstunden an. Wer Fragen oder Anregungen hat, meldet sich unter ribbeck@spd-fraktion-cw.de mit seinem Anliegen an. Nach der Registrierung gibt’s alle Infos zur Teilnahme. Die Termine sind am 1., 10. und 15. Dezember jeweils von 19.30 bis 20.30 Uhr. uk

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe, SPD-Abgeordneter für den Ortsteil im Abgeordnetenhaus, lädt jeden vierten Dienstag im Monat zur Bürgersprechstunde ein. Nächster Termin: 24. November, 17 bis 18.30 Uhr. Coronabedingt findet die Sprechstunde dieses Mal nur telefonisch statt. Anmeldung erbeten per Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de oder unter der Rufnummer 27 69 71 77. Außerdem organisiert Hochgrebe jeden ersten Donnerstag im Monat von 17 bis 18 Uhr eine kostenlose...

Prenzlauer Berg. Die mobile Sprechstunde des SPD-Abgeordneten Tino Schopf am 21. November am Arnswalder Platz ist coronabedingt abgesagt. Wer wichtige Anliegen hat, erreicht Schopf an diesem Tag aber telefonisch und zwar von 10.30 bis 12 Uhr unter 0178/ 864 39 86. uk

Neukölln. Der SPD-Kreisvorstand hat seine Kandidaten für die Wahlen 2021 nominiert. Die Liste für die Bezirksverordnetenversammlung führt Bürgermeister Martin Hikel an. Kandidatinnen für Stadtratsämter sind Karin Korte, derzeit Stadträtin für Schule, Bildung, Kultur und Sport, und die Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal. Bundesministerin Franziska Giffey – als künftige Regierende Bürgermeisterin gehandelt – führt für den Wahlkreis 6 (Rudow) die Liste zur Abgeordnetenhauswahl an. Ihr folgen...

Die Charta City West 2040 sei kein Leitbild für BVV und Bezirksamt, moniert die SPD und fordert eine erneute Diskussion zur City West – mit Beteiligung des Senats. Für die SPD-Fraktion stehen wichtige Inhalte des Stadtentwicklungsplans Mobilität und Verkehr und das von den Bezirksverordneten beschlossene Verkehrskonzept im Widerspruch zum aktuellen Entwurf der Charta City West 2040. So würden etwa beide Konzepte im Gegensatz zur Charta keine Einschränkung des Autoverkehrs auf zehn Prozent und...

Neukölln. Am Montag, 16. November, um 16 Uhr lädt der SPD-Bezirksverordnete Eugen Kontschieder zu einer digitalen Sprechstunde ein. Seine Spezialgebiete sind Sport, Integration und Stadtentwicklung. Die Einwahldaten sind unter www.spd-neukoelln.de/termine zu finden. sus

Pankow. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, bietet am 19. November eine Sprechstunde an. Die Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr im Bürokomplex an der Fröbelstraße 17 statt. Wer sie nutzen möchte, meldet sich unter der Rufnummer 902 95 53 01 oder sabine.laumer@ba-pankow.berlin.de an. BW

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat das Rennen um die Bundestagskandidatur seiner Partei in Charlottenburg-Wilmersdorf gewonnen. Bei einer SPD-Befragung setzte er sich gegen Sawsan Chebli durch. Eigentlich wollte Sawsan Chebli bei der Bundestagswahl 2021 für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf antreten. Die 42-Jährige ist als Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales bekannt. Doch die SPD-Mitglieder votierten mehrheitlich für Michael Müller....