Stephan Machulik

Viele Spandauer vergessen in Zeiten der Corona-Krise offenbar, einen Parkschein fürs Auto zu ziehen. Doch die Ordnungshüter kontrollieren trotzdem, warnt das Bezirksamt. „Die Parkraumbewirtschaftung geht weiter“, lässt das Ordnungsamt die Spandauer wissen. Denn offenbar treffen die Ordnungshüter jetzt in der Corona-Krise vermehrt auf parkende Autos, in denen kein Parkschein ausliegt oder die Anwohnervignette ausgelaufen ist. Kontrolliert werde in der Krise aber trotzdem, nur würden die...

Spandau. Der Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend, Stephan Machulik (SPD), lädt am 2. März wieder zur Bürgersprechstunde ein. Ort ist von 15 bis bis 18 Uhr sein Büro in Zimmer 62 (Eingang über Raum 61) im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6.  Anmeldung unter 902 79 22 91 oder buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. uk

Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht kann derzeit keine der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen. Das teilte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik auf Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz mit. Die CDU will Aufklärung im Sonderausschuss. Der tagt am 14. Januar. Sieben Stellen sind in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirks derzeit nicht besetzt. Unter anderem fehlen zwei Tierärzte und drei Lebensmittelkontrolleure. „Die Veterinär- und...

Spandau. Der Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend, Stephan Machulik (SPD), lädt am Montag, 19. August, zur Bürgersprechstunde ein. Ort ist von 15 bis 18 Uhr im Rathaus Spandau, Zimmer 62, Carl-Schurz-Straße 2-6. Anmeldung unter 902 79 22 91 oder per E-Mail an: buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. uk

Am Heiraten am Wochenende haben die Spandauer laut Standesamt offenbar wenig Interesse. „Kein Wunder“, sagt der CDU-Bezirksverordnete Thorsten Schatz. „Wer will schon in Regenjacke heiraten.“ Denn die einzigen Termine für dieses Jahr liegen im Oktober und November. Erstmals können die Spandauer in diesem Jahr auch wieder am Wochenende heiraten. Wie berichtet hatte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD) Anfang März dafür zwei Samstags-Termine angekündigt: den 19.10.2019 und den...

Spandau. Der Kampf um bezahlbaren Wohnraum ist in Spandau angekommen. Der Druck auf die Mieter steigt, und die Angst vor Verdrängung und Wohnungsverlust nimmt zu. Welche Rezepte hat der Bezirk dagegen? Helfen Milieuschutzgebiete und Sozialpläne? Antworten auf diese Fragen will der Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend, Stephan Machulik (SPD), am 17. April beim Mieter- und Verbraucherstammtisch geben. Dazu lädt der Alternative Mieter- und Verbraucherschutzbund (AMV) um 19.30 Uhr ins...

In dem Artikel „Ratlos zum Nulltarif – Erweiterte Mieterberatung wieder ausgedünnt“ informierte das Spandauer Volksblatt darüber, dass der Bezirk sein kostenloses Angebot der offenen Mieterberatung zum neuen Jahr zurückgefahren hat. Der Artikel erklärte warum und kritisierte, dass das Bezirksamt die Spandauer davon nicht in Kenntnis setzt. Der zuständige SPD-Stadtrat Stephan Machulik bezeichnete den Artikel im Spandauer Volksblatt daraufhin auf Facebook und Twitter als „Fake News“ und „Fake“...

Das Heiraten soll nun offenbar doch am Wochenende möglich sein. Zumindest sind mit Oktober und November 2019 zwei Termine im Gespräch. Heiratswillige sollen künftig auch außerhalb der üblichen Trauzeiten standesamtlich heiraten können und zwar am Wochenende. Das hat der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD) jetzt öffentlich angekündigt. Als mögliche Termine nennt er den „19. Oktober 2019“ und „9. November 2019“. Wo sich die Paare das „Ja-Wort“ geben, ob im Fürstenzimmer auf der Zitadelle,...

Der wochenlange Sprechstundenausfall in der Elterngeldstelle hat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für heftige Kritik gesorgt. Einen kompletten Monat „die Schotten dicht zu machen“, das geht gar nicht, rügt die CDU. Die Kritik kam prompt. Einen Tag nach der Ankündigung von Jugendstadtrat Stephan Machulik (SPD), die Sprechstunde in der Elterngeldstelle den gesamten Februar über ausfallen zu lassen, um die Anträge aufarbeiten zu können, hat die CDU-Fraktion dieses Vorgehen in der BVV...

Hakenfelde. Die Spandauer SPD lädt am Donnerstag, 31. Januar, zum Kiez-Stammtisch ins Café „Gemütliche Ecke“ ein. Vor Ort sind Stadtrat Stephan Machulik, Vertreter der SPD Hakenfelde mit ihrem Vorsitzenden Niklas Nagel sowie Bezirksverordnete aus der Fraktion. Sie beantworten Fragen rund um die Bezirks- und Kiezpolitik, nehmen Kritik und Anregungen auf. Der Stammtisch sitzt ab 19 Uhr im Café an der Streitstraße 55 zusammen. uk

Spandau. Dem Ordnungsamt wurden seit Jahresbeginn rund 2380 Mal illegale Müllablagerungen im Bezirk gemeldet. Bei 1735 Anliegen ging es um Sperrmüll und sonstigen Müll wie alte Fahrräder, Weihnachtsbäume und Tierkadaver. In 642 Fällen handelte es sich um Sondermüll wie Elektroschrott, Autoteile oder Reifen. Das teilte Ordnungsstadtrat Stephan Machulik (SPD) in der Dezember-BVV auf eine Anfrage der FDP mit. uk

Spandaus Ordnungshüter haben gemeinsam mit Polizei und BVG Falschparker ins Visier genommen. Zwei Autos wurden abgeschleppt. Falschparker auf Busspuren, Radwegen, in zweiter Reihe oder vor Ausfahrten sind ein ständiges Ärgernis. Deshalb hat das Spandauer Ordnungsamt zusammen mit der Berliner Polizei und den Verkehrsbetrieben eine Woche lang im Bezirk zielgerichtet kontrolliert und Sünder geahndet. Weil Spandau ein Außenbezirk ist, kommen solche gemeinsamen konstatierten Aktionen nicht so häufig...

Spandau hat ab Januar eine Kinder- und Jugendbeauftragte. Die Stelle war fast eineinhalb Jahre nicht besetzt, weil man intern ums Gehalt stritt. X-mal haben die Grünen nachgefragt. Jetzt konnte das Bezirksamt endlich Vollzug melden. Das Bewerbungsverfahren für die Stelle der Kinder- und Jugendbeauftragten ist abgeschlossen, verkündete Jugendstadtrat Stephan Machulik (SPD) in der November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). 42 Bewerber hat es gegeben, davon 31 Frauen und elf Männer....

Spandau. Leer stehende Häuser oder Wohnungen sind in vielen Bezirken ein Problem. Wenn der Leerstand nicht gemeldet oder genehmigt wurde, können die Bezirksämter Amtsverfahren gegen die Eigentümer oder Vermieter einleiten. In Spandau sind aktuell 173 solcher Verfahren wegen Leerstand oder des Verdachts auf Leerstand anhängig. 136 Amtsverfahren hat das Bezirksamt wegen des Verstoßes gegen das Zweckentfremdungsverbot zu laufen. Das teilte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD) jetzt auf...

Spandau. Stadtrat Stephan Machulik (SPD) hat wieder ein offenes Ohr für Fragen, Hinweise und Anregungen. Spandauer können am Montag, 10. Dezember, in seine Bürgersprechstunde kommen. Ort ist von 15 bis 17.30 Uhr das Zimmer 62 (Eingang über Zimmer 61) im Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2/6. Gewünschte Themen sollten angemeldet werden und zwar telefonisch unter 902 79 22 91 oder per E-Mail an buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. Stephan Machulik ist Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und...

Der Jugendhilfeausschuss hat das neue Förderpaket für die freien Träger der Jugendarbeit verabschiedet. Über eine halbe Million Euro weniger sind im Topf, als von den Trägern angemeldet. Weshalb vor allem bestehende Angebote weiterfinanziert werden: Familienzentren, Jugendklubs, Streetwork.  Rund 2,3 Millionen Euro schwer ist das Förderpaket, mit dem der Bezirk seine freien Träger der Jugendarbeit in 2019 fördern will. Das ist in etwa die gleiche Summe wie in diesem Jahr. Angemeldet hatten die...

Spandaus Ordnungshüter sollen rund um die Uhr im Einsatz sein. Das fordert die CDU. Dem Ordnungsamt fehlen dafür aber die Kapazitäten. Parksünder kontrollieren, Nachbarn wegen zu lauter Musik mahnen oder Hundebesitzer maßregeln. Das sollen Spandaus Ordnungshüter künftig auch nachts tun. Denn: „Auch nach 22 Uhr werden Ordnungswidrigkeiten und Verstöße jeglicher Art begangen“, sagt die CDU und will darum ein „24-Stunden-Ordnungsamt“ – auch um die Polizei zu entlasten. Ordnungsstadtrat Stephan...