Abgeordnetenhaus

Prenzlauer Berg. Damit sich die Schulwegsicherheit für die Schüler der Bötzow-Grundschule verbessert, sollte in der John-Schehr-Straße bereits zum Ende des dritten Quartals 2018 ein neuer Fußgängerüberweg gebaut werden. Weil das nicht geschah, hakte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, Ende vergangenen Jahres nach. Ihm wurde seinerzeit vom Bezirksamt mitgeteilt, dass die Berliner Wasserbetriebe in diesem Bereich umfangreiche Erneuerungsarbeiten am...

Prenzlauer Berg. Ende Juni soll die Postbank-Filiale im Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße 90 geschlossen werden. Um die Postbank zu bewegen, die Filiale doch nicht zu schließen oder zumindest eine Alternative anzubieten, unterstützten die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) eine Unterschriftenaktion gegen die Schließung. Viele ältere Menschen könnten nach der Schließung ihre finanziellen Angelegenheiten nicht mehr im Kiez erledigen und auch nicht mehr postalische...

Der Wilhelmsruher See kann endlich vollständig saniert werden. Dafür genehmigte der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses dem Bezirk 1,1 Millionen Euro. Dieses Geld wird im Rahmen des Infrastruktur- und Wachstumsfonds Siwana bereitgestellt, informiert der Abgeordnete Torsten Hofer (SPD). Seit vielen Jahren engagieren sich Wilhelmsruher dafür, dass dieses kleine Gewässer endlich saniert wird. Die Wasserqualität hatte sich durch ein zunehmendes Algenwachstum erheblich verschlechtert. An warmen...

Prenzlauer Berg. Tino Schopf (SPD) ist am 13. April mit seiner mobilen Sprechstunde in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist der Abgeordnete vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen. Und von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihm auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen. BW

Ende 2010 musste der Knaack-Klub in der Greifswalder Straße 224 dichtmachen. Inzwischen besteht Hoffnung, dass er an einem neuen Standort wiedereröffnet. Dieses Fazit lässt sich nach der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Lenz (CDU) ziehen. Den Knaack-Klub gab es seit 1952. Seinerzeit wurde auf dem Hinterhof der Greifswalder Straße 224 das Jugendfreizeitheim „Ernst Knaack“ eingerichtet. Seit 1973 fanden in ihm Diskotheken und Konzerte statt. Nach der Wende wurde aus dem...

Die am 29. Januar verstorbene elfjährige Schülerin der Hausotter-Grundschule war laut Aussage von Schulleiterin Daniela Walter kein Mobbingopfer. Die Schulleiterin äußerte sich 28. Februar vor dem Schulausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Dort hatten CDU und FDP das Thema Mobbing auf die Tagesordnung gesetzt. Anlass war der mutmaßliche Freitod der Schülerin, der von anderen Eltern schnell in Zusammenhang mit Mobbing gebracht wurde. Schulleiterin Walter betonte, dass die Eltern des...

Staaken. Der Staakener CDU-Abgeordnete Heiko Melzer lädt wieder zum Plenum Public Viewing, sprich der Live-Übertragung aus dem Abgeordnetenhaus ein. Termin ist am 7. März ab 11 Uhr in Melzers Bürgerbüro in der Staakener Ladenzeile am Brunsbütteler Damm 269. uk

Mit „Vier Wochen Frauen-Power“ kündigt das Bezirksamt den Frauenmärz an. Zum 34. Mal bietet die Veranstaltungsreihe eine Plattform, um über historische und aktuelle frauenspezifische Themen zu informieren und zu diskutieren. 70 Jahre nach Verabschiedung des Grundgesetzes in der Bundesrepublik Deutschland orientiert sich auch der Frauenmärz 2019 an diesem Jubiläum. Im Fokus stehen Vordenkerinnen, Akteurinnen und Erbinnen. „Die vier weiblichen Mitglieder des damaligen Parlamentarischen Rates...

Mitte. Eine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg (Die Linke) an das Abgeordnetenhaus ergab, dass das Archäologische Haus am Petriplatz wie geplant Anfang 2022 fertiggestellt wird. Bis Ende 2019 soll die Decke über dem Untergeschoss fertig werden, um das Bodendenkmal zu schützen, heißt es in der schriftlichen Antwort der Senatskanzlei. Ob auch der Kostenrahmen eingehalten werden kann, könne aber noch nicht beantwortet werden. Im Märkischen Museum, Am Köllnischen Park 5, findet am 26....

Prenzlauer Berg. Die beiden SPD-Abgeordneten Clara West und Tino Schopf sind am 9. Februar gemeinsam mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Außerdem lädt Clara West Bürger von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden zu Gesprächen ein. BW

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Abgeordnete Susanne Kitschun bietet am Girls Day einem Mädchen die Möglichkeit, die Arbeit im Berliner Landesparlament und in ihrer Fraktion kennen zu lernen. Wer Interesse hat, meldet sich unter ¿65 21 64 00 oder per E-Mail an susanne.kitschun@spd.parlament-berlin.de. Weitere Hinweise gibt es unter www.susanne-kitschun.de. Der Girls Day findet in diesem Jahr am 28. März statt. tf

Bis mit dem Bauvorhaben Wilhelmsruher Tor begonnen werden kann, wird wohl noch einige Zeit vergehen. Das geht aus den Antworten hervor, die Sebastian Scheel (Die Linke), Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, auf Anfrage des Pankower Abgeordneten Christian Buchholz (AfD) gab. Beim Wilhelmsruher Tor geht es um die Fläche Kopenhagener Straße 82 und 96. Auf dieser sollen vor allem Wohnungen und eine Kita entstehen. Das ist bereits seit sechs Jahren im Gespräch....

Der Leerstand an der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) muss endlich beendet werden. Dafür soll sich das Bezirksamt beim Senat einsetzen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Schwimm- und Sprunghalle ist seit knapp 20 Jahren in Betrieb. Schwimmer und Turmspringer nutzen sie fürs Training und für Wettbewerbe, zudem ist die SSE eine öffentliche Schwimmhalle. Auch Schulsport findet in ihr statt. Betreiber sind die Berliner...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 12. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihren Wahlkreisen unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr ist Clara West zusätzlich an der Brücke der Greifenhagener Straße nahe den Schönhauser Allee Arcaden anzutreffen. BW

Berlin. Im Podcast „Parlamentsgeflüster“ berichtet das Pressereferat des Abgeordnetenhauses in loser Folge über Geschehnisse vor und hinter den Kulissen des Abgeordnetenhauses. Den Auftakt macht eine Folge über den Petitionsausschuss. Darin geht es unter anderem um folgende Themen: Was macht der Petitionsausschuss? Wie arbeitet er und was bringt er den Bürgern? Wie lässt sich eine Petition einreichen? Diese und weitere Fragen beantworten im Gespräch der Ausschussvorsitzende Kristian Ronneburg...

Tiergarten. Der Linken-Politiker Hakan Tas ist am 15. Dezember gegen 0.30 Uhr zwischen Potsdamer Platz und Tiergarten mit seinem Mercedes gegen eine Laterne dicht neben einem Radweg gefahren. Aber statt anzuhalten, fuhr der Berliner Abgeordnete einfach weiter, bis ihn eine von Beamten außer Dienst alarmierte Polizeistreife am Nollendorfplatz stoppte. Der Atem-Alkoholtest ergab einen Wert über 0,5 Promille. In der Gefangenensammelstelle, zu der Hakan Tas gebracht wurde, zeigte sich das Mitglied...

Prenzlauer Berg. Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 8. Dezember mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr sind beide Abgeordnete vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Und von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden zu Gesprächen. BW