Bezirksamt Mitte

Mitte. Mittes Grundschüler bekommen jetzt ein „Umweltschützer-Paket“ geschenkt. Das soll ihnen auf spielerische Art verschiedene Nachhaltigkeitsthemen wie Verpackung, Ernährung, Kleidung und Verkehr näher bringen. Im Paket sind ein leicht verständliches, bunt illustriertes und informatives Arbeitsheft und vier animierte Videos. Die Materialien klären auf, wie man auch im Alltag der Umwelt etwas Gutes tun kann und regen zum Ausprobieren an. Entwickelt hat das Paket die Umweltinitiative...

Das Bezirksamt Mitte hat den Klimanotstand anerkannt. Mitte ist damit der erste Bezirk berlinweit, der dem Kimaschutz künftig bei allen Entscheidungen Priorität einräumt. Bereits im Januar hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Klimanotstand anerkannt und das Bezirksamt ebenfalls dazu aufgefordert. "Das Bezirksamt Mitte teilt die Auffassung der Bezirksverordnetenversammlung, dass die weltweit zunehmend sichtbar und fühlbar werdenden Folgen der klimatischen Veränderungen ein...

Tiergarten. Für die aktuelle Legislaturperiode wird ein Patientenfürsprecher für das Franziskus-Krankenhaus, Budapester Str. 15-19, gesucht. Es ist Aufgabe der Patientenfürsprecher, Patienten bei Beschwerden über die medizinische, pflegerische und sonstige Versorgung im Krankenhaus zur Seite zu stehen, deren Anliegen gegenüber dem Krankenhaus oder Krankenhausträger zu vertreten und möglichst vermittelnd zu klären. Die Wahl findet durch die BVV statt. Es handelt sich um eine ehrenamtliche...

Mitte. Bezirksamt und BSR haben im August zwei zusätzliche Sperrmüllaktionstage organisiert. Die ersten beiden waren coronabedingt ausgefallen. Seine Möbel, Teppiche, Matratzen, Schrott, Kunststoffteile, Elektrogeräte oder Alttextilien kann nun jeder am 15. August an der Soldiner Straße Ecke Prinzenallee loswerden. Oder alternativ am 29. August an der Michaelkirchstraße gegenüber der Kirche. Das BSR-Sammelfahrzeug steht an beiden Tagen vor Ort von 8 bis 12 Uhr bereit. Nicht abgeholt werden...

Auf mehreren Schuldächern sollen Photovoltaik-Anlagen in Betrieb gehen. Bezirksamt und Stadtwerke haben das Projekt jetzt schriftlich besiegelt. Im zweiten Halbjahr soll es losgehen. Sonnige Aussichten für sieben Schulen: Sie bekommen Photovoltaik-Anlagen auf ihre Dächer. Die sind so groß wie drei Handballfelder. Die Berliner Stadtwerke und das Bezirksamt haben für das Klimapaket jetzt die Verträge unterzeichnet. Installiert werden die Anlagen noch in diesem Jahr und zwar auf der...

Das Bezirksamt übt im Milieuschutzgebiet „Waldstraße“ sein Vorkaufsrecht aus. So sollen 55 Wohnungen an der Waldenserstraße 9 geschützt werden. Das Grundstück drohte samt Wohnhaus an einen schwedischen Immobilieninvestor verkauft zu werden. Der älteste Mieter wohnt dort seit 1940. Laut Bezirksamt war die Ausübung des Vorkaufsrechts nötig, da der Käufer des Grundstücks nicht bereit gewesen sei, die Abwendungsvereinbarung zu unterzeichnen. Die besagt, dass ein Kaufinteressent die Immobilie nur...

Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, zur Finanzierung neuer Schulden wegen der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020 bis zu sechs Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen. Die Lockerungsmaßnahmen werden immer mehr, mittlerweile ist schon fast so etwas wie Normalität eingetreten. Wenn es nicht wieder schlimmer kommt mit den Corona-Einschränkungen, kommt Mitte ganz glimpflich davon. Was die fehlenden Einnahmen und coronabedingten Mehrausgaben für den Bezirkshaushalt bedeuten, hat Bürgermeister...

Das bullige Kaufhaus, das zu Ostern immer einen Riesen-Osterhasen auf dem Dach aufbläst, soll schließen. Es ist eines von sechs der insgesamt elf Karstadt-Kaufhof-Häuser in Berlin, die dichtmachen sollen. Seit 42 Jahren gibt es das Karstadt-Kaufhaus an der Müllerstraße 25 direkt am Leopoldplatz. Mit der Schließung geht eine Ära zu Ende. Insgesamt will die Signa Holding von Milliardär René Benko in Deutschland 62 der 172 Galeria-Karstadt-Kaufhof-Filialen dichtmachen. Die Corona-Krise hat die...

Die Zahl der wegen Coronaverdachts „ehemals oder aktuell in Quarantäne befindlichen Personen ist einstellig“, sagte Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage der Piraten zu „Covid-19 in der Verwaltung“. Das habe eine „kursorische Bestandsaufnahme“ ergeben. Genaue Informationen über mögliche Corona-Infizierte unter den mehr als 3000 Beschäftigten hat das Bezirksamt nicht, weil die Mitarbeiter Quarantänebescheide nicht einreichen müssen und oft nicht im Bezirk Mitte wohnen. Sie...

In das denkmalgeschützte Schulgebäude Albrechtstraße 27, direkt neben dem Campus Nord der Humboldt-Universität mit der Lebenswissenschaftlichen Fakultät, zieht die Max-Planck-Forschungsstelle. Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) wollte das Haus als Grundschulstandort haben. Emmanuelle Marie Charpentier ist eine international renommierte Mikrobiologin und Genetikerin. Die 51-Jährige forscht auf dem Gebiet der Infektionskrankheiten. Mit dem von ihr entdeckten CRISPR/Cas-Verfahren können gezielt...

Die Straßenverkehrsbehörde im Bezirksamt (BA) hat als einzige von allen Bezirken sogenannte Anträge für verkehrsrechtliche Anordnungen mit Verweis auf den Corona-Notbetrieb nicht angenommen. Das geht aus einer Anfrage des CDU-Abgeordneten Mario Czaja hervor. Firmen, die Baustelleneinrichtungen und Straßensperrungen beantragen wollten, haben Ablehnungsschreiben bekommen, „wonach sämtliche Posteingänge der Straßenverkehrsbehörde des BA Mitte (analog/ Fax oder per Mail) bis 19. April ungelesen...

Moabit. Die Mietrechtsberatungsstellen sind wegen Corona geschlossen. Das Bezirksamt Mitte hat eine kostenlose telefonische Beratung eingerichtet. Unter der Telefonnummer 901 84 76 92 können sich Bürger montags und dienstags von 8 bis 15 Uhr, mittwochs und freitags von 7 bis 14 Uhr sowie donnerstags von 11 bis18 Uhr anmelden. Sie werden auf eine Liste mit Angaben zu Namen und Rufnummer gesetzt. Eine Rechtsanwältin des Berliner Mietervereins ruft die Ratsuchenden donnerstags zu einem zuvor...

Die Betreiber des City-Hostels in der Glinkastraße 5-7 wehren sich mit aller Kraft gegen die vom Bezirk angeordnete Schließung. Die vom Bezirksamt eingeleiteten Vollstreckungsmaßnahmen sind rechtens. Die Hotelbetreiber sind mit ihrem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat ihn am 23. April zurückgewiesen. Laut OVG überwiege „das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung des Bescheides die privaten Interessen der...

Mitte. Das Bezirksamt sucht für das Ordnungsamt ab dem 1. Juli einen Leiter für die Arbeitsgruppe Ahndung. Der zukünftige Gruppenleiter ist laut Stellenausschreibung für „Ordnungswidrigkeiten, belastende Verwaltungsakte sowie besondere Kontrollaufgaben“ zuständig. Unabdingbar sind laut Anforderungsprofil unter „Persönliche Kompetenzen“, dass der Bewerber „auch unter Zeitdruck und in Stresssituationen den Überblick behält und ergebnisorientierte Prioritäten setzt“. Die Bewerbungsfrist endet...