Bezirksverordnetenversammlung

Lichtenberg. Die Lichtenberger Linke hat sich entschieden: Daniel Tietze ist neuer Fraktionsvorsitzender seiner Partei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).. Tietze ist Nachfolger von Michael Grunst. Der hatte seinen Vorsitz aufgegeben, nachdem er Anfang Februar in Treptow-Köpenick zum Stadtrat für Jugend und Öffentliche Ordnung gewählt worden war. Die Fraktion Die Linke in Lichtenberg wird von einer Doppelspitze geführt. Neben Daniel Tietze ist die Bezirksverordnete Hendrikje Klein mit...

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt wird künftig eine Liste der neu gepflanzten Bäume veröffentlichen. Bisher gibt es nur eine Übersicht über Baumfällungen.Mit der Liste möchte die Bezirksverordnetenversammlung die Entwicklung des Bestandes an Bäumen genauer im Blick behalten und bei Bedarf eingreifen. "Wir wollen der Fällliste etwas Positives entgegensetzen", sagt Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende von B’90/Die Grünen in der BVV. Der Beschluss kam auf Antrag der Grünen-Fraktion zustande....

Kreuzberg. Timur Husein wurde am 20. Februar als Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Kreuzberg wiedergewählt. Der 34-jährige Rechtsanwalt und Bezirksverordnete erhielt 87 Prozent der abgegebenen Stimmen. Husein ist seit 2013 Chef der Kreuzberger Union. Den Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg führt der Abgeordnete Kurt Wansner. Thomas Frey / tf

Plänterwald. Auch in diesem Jahr stellen die Bezirksverordneten Geld für die Kiezkassen zur Verfügung. Für den Ortsteil Plänterwald sind das 2200 Euro. Über die Verteilung wird am 17. März bei einer Bürgerversammlung entschieden. Vorschläge gehen bitte bis zum 11. März per E-Mail an kiezkasse-plaenterwald@ba-tk.berlin.de. Die Versammlung beginnt um 18 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, Raum 118. Ralf Drescher / RD

Reinickendorf. Die Sitzungen der Bezirksverordneten entwickeln sich zum Internethit. Der zweite Livestream am 11. Februar verzeichnete 1156 Zugriffe - mehr als eine Verdoppelung der ersten Übertragung.Gemessen an anderen Übertragungen aus anderen Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin und auch dem ersten Reinickendorfer Livestream im Januar ist die Zahl ein sprunghafter Anstieg. Im Januar wurden 478 Zugriffe registriert, was schon über den Zahlen aus Marzahn-Hellersdorf lag, deren Verordnete...

Tempelhof-Schöneberg. Am 18. März tagt im Rathaus Schöneberg wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bürger haben zu Beginn der Sitzung für 30 Minuten die Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr. Frageberechtigt sind alle, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg haben oder durch ehrenamtliche Tätigkeit begründetes Interesse an der bezirklichen Fragestellung glaubhaft machen können. Jeweils nur eine Frage ist zugelassen. Die Fragen...

Pankow. Die Aufenthaltsqualität auf dem sogenannten Paracelsusplatz in Pankow soll sich grundlegend verbessern.Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schlägt entsprechende Maßnahmen vor. Die Grünanlage an der Paracelsusstraße befindet sich unweit vom S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf und prägt das Quartier. Formal gesehen ist sie zwar kein Platz, aber in der denkmalgeschützten Wohnanlage habe sie einen identitätsstiftenden Charakter, so der Verordnete Torsten Hofer (SPD)....

Steglitz-Zehlendorf. Der Bürgersaal des Zehlendorfer Rathauses soll mit Mikrofonen ausgestattet werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Das Bezirksamt wurde mit der Anschaffung beauftragt. Mithilfe von Mikrofonen soll die Verständigung im Bürgersaal verbessert werden. Zuletzt auf der Bürgerversammlung zur Flüchtlingspolitik im November sei die Übertragung von der Bühne so schlecht gewesen, dass die Redner kaum gehört wurden, heißt es...

Marzahn. Auf der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 26. Februar, muss das Bezirksamt unter anderem Bürgeranfragen zu den Straßenbauarbeiten in der Landsberger Allee/Ecke Blumberger Damm und den Bauarbeiten in der Marzahner Promenade beantworten. Die BVV-Sitzung beginnt um 17 Uhr im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums Marzahn, Marzahner Promenade 55. Sie wird im Internet auf mh.demokratielive.org direkt übertragen. Harald Ritter / hari

Plänterwald. Am 26. Februar tagen wieder die Bezirksverordneten. Besucher sind dazu ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, willkommen. Gäste erleben vom Besucherraum aus, wie Bezirkspolitik für die Bürger gemacht wird und wichtige Entscheidungen getroffen werden. In den Sitzungspausen besteht die Möglichkeit, mit den Verordneten ins Gespräch zu kommen. Ralf Drescher / RD

Steglitz-Zehlendorf. Berlinweit soll es bald wieder die Möglichkeit geben, die Bürgerämter auch ohne vorherige Terminvereinbarung aufzusuchen. Dafür setzt sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Im Dezember wurde das sogenannte Terminkundenmodell auch in Steglitz-Zehlendorf eingeführt. Die für Bürgerdienste zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) begründete diese Entscheidung mit den langen Warteschlangen in den Bürgerämtern, verursacht durch zahlreiche Spontankunden aus...

Zehlendorf. Für eine Verlängerung der U-Bahnlinie U3 bis zum Mexikoplatz hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgesprochen. Sie folgt einem von den Piraten initiierten Antrag. Darin heißt es, mit der Verlängerung wäre eine Verbindung und Umsteigemöglichkeit zum S-Bahnhof Mexikoplatz gegeben. Das bedeute eine weitere Erschließung des Bezirks sowie der westlichen Innenstadt. Vom U-Bahnhof Krumme Lanke ist ein Tunnel Richtung Mexikoplatz bereits weit vorgetrieben. Die Verlängerung...

Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich mehr nächtliche Polizeipräsenz auf dem Teltower Damm. In einem Beschluss fordert sie, dass besonders zwischen dem S-Bahnhof Zehlendorf und der Bushaltestelle Zehlendorf-Eiche mehr Streife gefahren wird. In diesem Bereich werde die Nachtruhe an den Wochenenden immer wieder verletzt. Wiederholt sei es zu Sachbeschädigungen gekommen. Die Bezirksverordnetenversammlung hatten schon im Dezember die Einrichtung eines Runden Tisch es zum Thema...

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten-Versammlung hat am 14. Januar einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der sie die Terroranschläge im Nachbarland Frankreich verurteilt. Gerade als Bewohner des ehemaligen französischen Sektors von Berlin verurteilten die Verordneten die Mörder, die die europäische Identität und den Geist der Aufklärung, aber auch die fundamentalen Werte der Französischen Revolution wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, zerstören wollten....

Steglitz-Zehlendorf. Für mehr Wohnungen im "Geschützten Marktsegment" macht sich die Piraten-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark. Neben öffentlichen sollen auch private Wohnungsunternehmen entsprechenden Wohnraum zur Verfügung stellen.Berechtigt zur Aufnahme in das Geschützte Marktsegment sind unter anderem Personen, die ohne Hilfe keinen Wohnraum finden oder Menschen, die aus betreuten Einrichtungen oder aus der Haft entlassen werden, und denen deshalb Wohnungslosigkeit...

Kreuzberg. Das Bezirksamt soll sich erneut für eine gymnasiale Oberstufe in der Refik-Veseli-Sekundarschule in der Skalitzer Straße einsetzen.Das fordert ein Antrag der Piratenfraktion, der voraussichtlich am 27. August in die BVV eingebracht wird. Begründet wird der Vorstoß damit, dass es im gesamten Bereich SO36 keine weiterführende Schule gibt, die bis zum Abitur besucht werden kann. Schüler, die nach der zehnten Klasse weitermachen wollen, müssen deshalb auf jeden Fall wechseln. Dieses...

Lichtenberg. Soll die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für ihre Sitzungen umziehen? Die Piratenfraktion hat das Kulturhaus Karlshorst ins Gespräch gebracht.Seit vielen Jahren tagt die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36. Im denkmalgeschützten Haus des Architekten Max Taut aus den 1930er-Jahren finden sowohl die Bezirksverordneten als auch Zuhörer der monatlichen öffentlichen Sitzungen Platz. Die Anbindung an Bus und Bahn und ist gut. Einen...