Abgeordnetenhaus

Heiligensee. Die CDU-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus sowie der BVV im Bereich Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort laden am Freitag, 19. Februar, zu einem digitalen Bürgerstammtisch ein. Beginn ist um 19 Uhr. Die Anmeldung erfolgt im Internet auf www.wir-im-norden-live.de sowie dem Passwort 2021. Auch per Telefon kann die Veranstaltung verfolgt werden. Die Einwahldaten dazu gibt es per E-Mail an info@cdu-heiligensee.de oder unter Telefon 496 12 46. tf

Berlin. Zum Stichtag 8. Januar wurden in den Berliner Kitas 41 897 Kinder im Rahmen der Notversorgung betreut. Das entspricht gemessen an allen Vertragskindern rund 25 Prozent. Eltern in systemrelevanten Berufen haben Anspruch auf Notbetreuung. Wie Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) auf eine Anfrage der Abgeordneten Katrin Seidel (Die Linke) berichtet, kam es nach den Weihnachtsschließzeiten zu einem kontinuierlichen Anstieg der Zahl der betreuten Kinder. Zum 25. Januar wurden rund 37 Prozent...

Zur Genossenschaft "Diese eG" hat jetzt ein Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufgenommen. Er soll klären, welche finanziellen Risiken dem Land Berlin durch die Geschäfte der Genossenschaft entstehen. CDU und FDP werfen dem Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne), vor, das Vorkaufsrecht missbraucht zu haben. Wie berichtet, hatte der Grünen-Politiker verhindert, dass mehrere Wohnhäuser an private Käufer veräußert wurden und das Vorkaufsrecht des Bezirks zugunsten der...

Berlin. Das Abgeordnetenhaus lädt zu einer Audiotour durch Geschichte und Gegenwart des Hauses ein. Der Hörspaziergang dauert etwa 30 Minuten und führt quer durch das Abgeordnetenhaus, dabei geht es beispielsweise in den Plenarsaal, in den Festsaal oder ins Casino. Die zehn Stationen können unabhängig voneinander in deutscher oder englischer Sprache gehört werden. Die Audiotour eignet sich zum Kennenlernen des Abgeordnetenhauses „auf Distanz“, kann aber auch beim tatsächlichen Spaziergang...

Berlin. Das Jugendforum denk!mal ’21 findet in diesem Jahr als TV-Sendung statt. Am 27. Januar um 18 Uhr präsentieren Kinder und Jugendliche ihre Erinnerungsprojekte unter dem Motto „Den Lauf der Geschichte, den bestimmst auch du!“ auf ALEX Berlin (alex-berlin.de/tv/livestream). Der Verein Schlaglicht hat beispielsweise mit Kindern kurze Erklärvideos zum Alltag jüdischer Kinder im Nationalsozialismus entwickelt. Das Little Black Fish Collective präsentiert mit Jugendlichen das Theaterstück...

Neukölln. Die Neuköllner FDP hat ihre Kandidaten für die diesjährigen Wahlen aufgestellt. Spitzenkandidatin für den Bundestag ist die 32-jährige Wirtschaftsjuristin Janine Falkenberg. Eines ihrer vorrangigen Ziele ist die Schaffung gleicher Bildungs- und Aufstiegschancen. Die Liste für das Abgeordnetenhaus wird von dem 45-jährigen Diplom-Psychologen Florian Kluckert angeführt, der dort bereits seit 2016 einen Sitz hat. Roland Leppek, 53-jähriger Geschäftsführer eines Sozialträgers, will seine...

Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) können jetzt rechtssicher als Videokonferenz durchgeführt werden. Das Abgeordnetenhaus hat am 14. Januar das Bezirksverwaltungsgesetz entsprechend geändert. Corona hat die Welt verändert. Immer mehr Menschen arbeiten im Homeoffice und machen ihre Meetings per Videokonferenz. Auch die Bezirksverordneten tagen immer öfter digital (wir berichteten). Um Rechtssicherheit für die Video-BVV und digitale Ausschusssitzungen zu schaffen, hat das Abgeordnetenhaus...

Um schnelles Internet an Schulen zu bringen, startet der Senat erst jetzt die Ausschreibung für die Breitbandanbindung aller Standorte. Frühestens 2022 kommen die Bagger, um Glasfaserkabel zu verlegen. Das geht aus der Antwort von Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) von der Senatsbildungsverwaltung auf die Anfrage der Abgeordneten Maren Jasper-Winter (FDP) zum Thema „WLAN und Breitband an Berliner Oberstufenzentren und Schulen“ hervor. Lehrer und Schüler leiden gerade jetzt unter der...

Zwischen 1. Januar 2015 und 8. Dezember 2020 wurden 1452 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Berlin als vermisst gemeldet. Drei von ihnen waren unter 14 Jahren, die anderen zwischen 14 und 18. Wie aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf die Frage der Abgeordneten Niklas Schrader und Katina Schubert (beide Die Linke) zum Thema „Verschwundene unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ hervorgeht, sind die drei Kinder bis heute nicht aufgetaucht. Von den 1449...

Neukölln. Zwischen 2017 und September 2020 gab es in Neukölln 2016 Unfälle, in die Radfahrer verwickelt waren, in 1342 Fällen wurden dabei Personen verletzt. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Philipp Bertram (Die Linke) hervor. Zum Vergleich: Die Zahl der Verkehrsunfälle insgesamt lag in Neukölln im selben Zeitraum bei 45.518, genau 3975-mal kamen Menschen zu Schaden. Neukölln liegt damit im Berliner Vergleich im Mittelfeld. Im Ortsteil Mitte ist es,...

Im vergangenen Jahr mussten Anrufer beim Notruf 110 durchschnittlich 17 Sekunden warten, bis ein Polizeibeamter abgenommen hatte. Die längste Zeit in der Warteschleife lag bei rund 13 Minuten. Das geht aus den Zahlenkolonnen hervor, die Innenstaatssekretär Thorsten Akmann (SPD) für den fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe auf seine Anfrage zum Thema „Wartezeiten bei Notrufen“ zusammengestellt hat. Am schnellsten wurde ein Anruf 2020 nach sechs Sekunden entgegengenommen. Die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Monika Herrmann will bei der Berlin-Wahl 2021 nicht mehr für das Bürgermeisteramt kandidieren. Die 56-Jährige zieht es stattdessen ins Abgeordnetenhaus. Überraschend kommt die Entscheidung nicht. Die grüne Bürgermeisterin hatte wie berichtet bereits Ende 2019 angekündigt, für den Job der Rathaus-chefin nach den Wahlen nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Politisch wolle sie sich aber weiter betätigen, hatte Herrmann damals mitgeteilt. Ob im Parlament oder...

Reinickendorf. Die Abgeordnete Bettina König (SPD) bietet zu Beginn des neuen Jahres folgende Termine für telefonische Sprechstunden an: 4., 11., 18. und 25. Januar jeweils zwischen 17 und 18 Uhr. Darüber hinaus können auch individuelle Termine vereinbart werden. Eine Anmeldung ist unter Tel. 40 72 43 36 oder per E-Mail an info@bettina-koenig.de erforderlich. tf

Die durchschnittliche Zahl der Krankentage der Beschäftigten in den Senats- und Bezirksverwaltungen sowie bei Feuerwehr und Polizei lag 2019 bei 37 Kalendertagen. Das geht aus den Zahlenkolonnen von Finanzstaatssekretär Fréderic Verrycken hervor, die er dem fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe auf seine Anfrage zum Thema „Krankenstand bei Polizei, Feuerwehr und Verwaltung“ zur Verfügung gestellt hat. Insgesamt sind im Landesdienst knapp 123 000 Menschen beschäftigt, knapp 24 000 von ihnen...

Lichtenberg. Die Lichtenberger FDP hat ihre Kandidaten für die im kommenden Jahr stattfindenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nominiert. Auf Platz 1 der Bezirksliste für das Abgeordnetenhaus wurde der 41-jährige Wirtschaftsexperte Christian Wolf gewählt. Als Spitzenkandidat für die BVV ist der 47-jährige IT-Berater Rico Apitz aufgestellt worden. Der Vorsitzende der FDP Lichtenberg hat bereits Erfahrung als Bezirksverordneter und möchte ab 2021...