CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 689× gelesen
Politik

CDU und Bündnisgrüne vereinbaren 85-Punkte-Programm

Steglitz-Zehlendorf. CDU und Bündnisgrüne wollen die schwarz-grüne Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fortsetzen. Darauf haben sich die beiden Parteien geeinigt. Thomas Heilmann, CDU-Kreisvorsitzender und Justizsenator, erklärte, es sei „gut für den Bezirk, die gemeinsame Arbeit fortsetzen zu können.“ Allerdings müsse die Zusammenarbeit im Bezirksamt verbessert werden. „Die erheblichen Streitereien der letzten Jahre haben zur schweren Niederlage der CDU beigetragen und...

  • Zehlendorf
  • 27.10.16
  • 185× gelesen
Soziales

Kindern zu Weihnachten eine Freude bereiten: Abgeordnete ruft zu Spenden auf

Britz. Weihnachten ohne Geschenke – was sich die meisten von uns kaum vorstellen können, ist für Kinder aus sozial schwierigen Verhältnissen oft traurige Realität. Deshalb sammelt die Neuköllner CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer in diesem Jahr wieder Sachspenden. Dieses Mal für bedürftige Kinder im Bezirk. Wie schon in den vergangenen zwei Jahren sind alle Neuköllner aufgerufen, kleine Weihnachtsgeschenke für Kinder in Schuhkartons zu verpacken. Dafür eignen sich nicht nur...

  • Neukölln
  • 26.10.16
  • 83× gelesen
Politik

Noch keine Bürgermeister-Wahl

Spandau. Das alte Bezirksamt bleibt bis November im Amt. Denn auf ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Oktober wird die neue BVV lediglich ihren Vorstand wählen können. Bei der SPD stehen nämlich die Personalien noch nicht fest. So ist weiterhin offen, wer neben Bürgermeisterkandidat Helmut Kleebank zweites SPD-Mitglied im Bezirksamt werden soll. Erst am 7. November wollen die Sozialdemokraten auf ihrem Kreisparteitag ihre beiden Stadtrat-Kandidaten nominieren. Einen früheren Termin habe man...

  • Spandau
  • 25.10.16
  • 233× gelesen
Politik
Wie im Land, so im Bezirk: Michael Müller und Reinhard Naumann wollen Rot-Rot-Grün, um an der Macht zu bleiben. | Foto: Thomas Schubert

Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...

  • Charlottenburg
  • 24.10.16
  • 325× gelesen
Politik
Thorsten Koch (l.) und Tobias Siesmaier, die Fraktionsvorsitzenden der SPD und der CDU, haben die Vereinbarung ihrer Parteien mit ausgehandelt. | Foto: CDU Reinickendorf

Absprache über Ressorts im Bezirksamt: Verständigung zwischen CDU und SPD

Reinickendorf. Die CDU-Reinickendorf und die SPD-Reinickendorf haben sich über die Aufgabenverteilung zwischen dem Bürgermeister und den Stadträten für die Amtsperiode 2016 bis 2021 verständigt. Demnach werden bei Bürgermeister Frank Balzer (CDU) die Abteilungen Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt angesiedelt. Der stellvertretende Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) leitet die Abteilungen Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales. Katrin Schultze-Berndt (CDU) übernimmt die...

  • Reinickendorf
  • 19.10.16
  • 684× gelesen
Kultur
Der Sänger Jesse Cole. | Foto: Ralph Kartelmeyer

Weltstars im Wahlkreisbüro: Ausstellung über Musiker

Britz. Der Folk-, Rock-, Blues- und Country-Sänger Jesse Cole ist einer der Stars, die in der Wanderausstellung Hall of Fame zu sehen sind. Sie umfasst über 40 Goldene Schallplatten und weitere zeitgeschichtliche Exponate von Weltstars wie Elvis Presley, Madonna oder Michael Jackson. Alle Exponate stammen aus der Sammlung von Ralph Kartelmeyer. Die Neuköllner CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer eröffnet die Ausstellung am 14. Oktober um 18 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro am Britzer Damm...

  • Britz
  • 08.10.16
  • 209× gelesen
Politik
Die Bergpartei blieb bei der Wahl am 18. September ohne politisches Mandat. Ihre Plakate waren Anfang Oktober noch zu sehen. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Die Wahl ist vorbei: Noch immer hängen Plakate

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch mehr als zwei Wochen nach dem 18. September erinnern manche Stellen im öffentlichen Straßenland weiter an den Wahlkampf. Etwa am Wismarplatz, wo am 4. Oktober neben der CDU vor allem die Bergpartei noch mit mehreren Plakaten vertreten war. Eigentlich sollte die Wahlwerbung bis spätestens eine Woche nach der Abstimmung verschwunden sein. Verantwortlich für das Entsorgen sind die Parteien, konkret deren Abteilungen auf Bezirksebene. Aber möglicherweise ist dort die...

  • Friedrichshain
  • 06.10.16
  • 271× gelesen
Politik

Prominente gegen Neulinge: SPD holte drei Direktmandate

Spandau. Fünf Direktmandate waren am 18. September in Spandau für das Berliner Abgeordnetenhaus zu vergeben. Drei holte die SPD, zwei die CDU. Spannend bis zuletzt blieb im Bezirk am 18. September auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Denn in einigen Wahlkreisen traten Neulinge gegen prominente Politiker an. Im Wahlkreis 2 (Neustadt) machte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der auch Kreisvorsitzender der Spandauer SPD ist, das Rennen. Er verlor zwar Prozente, ging am Ende aber...

  • Spandau
  • 26.09.16
  • 264× gelesen
Politik

SPD gewinnt fünf Kreise

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian Dörstelmann eine CDU-Domäne. Nur in den Wahlkreisen 2 und 5 konnten Andreas...

  • Charlottenburg
  • 24.09.16
  • 71× gelesen
Politik

Parteien führen jetzt Gespräche: Bürgermeisterwahl: Kein Kandidat hat eine eigene Mehrheit

Spandau. Nach der Wahl ist vor der Wahl: In Spandau hat nach dem 18. September keiner der beiden Bürgermeisterkandidaten von SPD und CDU eine eigene Mehrheit. Darum werden jetzt eifrig Gespräche geführt. Die Spandauer Wähler haben es den etablierten Parteien schwer gemacht. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September wurde die SPD mit 33,3 Prozent zwar stärkste Kraft und hat somit das Vorschlagsrecht für das Bürgermeisteramt. Doch die SPD braucht für eine Mehrheit in...

  • Spandau
  • 23.09.16
  • 482× gelesen
Politik
Alle Gegner distanziert: Die Sozialdemokraten um Reinhard Naumann feierten im Charlottenburger Rathaus einen Wahlsieg, den ihnen ihre Kritiker nicht zugetraut hatten. | Foto: Thomas Schubert

Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 545× gelesen
Soziales
Mit Transparenten und Trillerpfeifen protestierten Mütter und viele Kinder vor dem Servicebüro der "Wohnungsbauten-Gesellschaft Stadt und Land" in der Hermannstraße gegen die Eröffnung der Methadonpraxis. | Foto: Sylvia Baumeister
3 Bilder

Bewohner des Rollbergkiezes wehren sich gegen neuen Standort einer Methadonpraxis

Neukölln. Weil der Mietvertrag in der Karl-Marx-Straße kurzfristig gekündigt wurde, benötigt die Ambulanz für Integrierte Drogenhilfe in der Nähe ihres bisherigen Standorts neue Räume. Diese stellt die Wohnungsbauten-Gesellschaft "Stadt und Land" bald in der Morusstraße zur Verfügung – zum Unmut vieler Familien im Wohngebiet. Ein ohrenbetäubender Lärm aus diversen Trillerpfeifen war am Nachmittag des 15. September weithin auf der Hermannstraße hörbar. Vor allem Mütter und ihre Kinder, die in...

  • Neukölln
  • 22.09.16
  • 985× gelesen
Politik
Die Grünen und damit auch Bürgermeisterin Monika Herrmann gewannen die Wahl im Bezirk. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

  • Friedrichshain
  • 20.09.16
  • 255× gelesen
Bildung

Literatur für Schiedsleute

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schiedsleute schlichten kleinere Streitigkeiten und bewahren Gerichte damit vor der Überlastung. Aber in Sachen Weiterbildung wurden sie bisher recht stiefmütterlich behandelt. Um das zu ändern, fordern CDU und Piraten nun in einem gemeinsamen Antrag, dass die Heinrich-Schulz-Bibliothek im Rathaus Charlottenburg passende Literatur für Schiedsleute anschaffen soll. Die Bezirksverordneten werden über diesen Antrag noch entscheiden. tsc

  • Charlottenburg
  • 19.09.16
  • 25× gelesen
Politik
Der Stadtrat von Mitte für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Ordnung, Carsten Spallek (CDU)

Carsten Spallek (CDU): „Am 18. September geht es um eine Richtungsentscheidung“

CDU-Bezirksstadtrat Carsten Spallek ist stolz, im Bezirk Mitte mehr Wohnungen, Spielplätze und Grünflächen geschaffen zu haben. Für die SPD-Vetternwirtschaft lässt er sich nicht vereinnahmen. Vor einer Woche hat Mecklenburg-Vorpommern gewählt, wo die AfD durch die Decke geschossen ist und alle anderen Parteien verloren haben. Woran lag das und wie bewerten Sie das? Ich vermute, dass das mit der allgemeinen bundespolitischen Lage zu tun hat, die mit der Flüchtlingsfrage verbunden wird. Hier gibt...

  • Mitte
  • 12.09.16
  • 214× gelesen
Politik
Markus Kunz (CDU) bewirbt sich im Gesundbrunnen um ein Mandat für das Abgeordnetenhaus.

Markus Kunz (CDU): „Der Unternehmergeist im Gesundbrunnen ist beeindruckend“

Er war in der Stadtteilvertretung Müllerstraße aktiv, jetzt kandidiert er im Gesundbrunnen für das Abgeordnetenhaus. Markus Kunz sieht die Probleme im Kiez – und ist begeistert von seinem Potenzial. Hier im Wedding – genauer: im Gesundbrunnen – wohnen viele Einwohner mit Migrationshintergrund. SPD und Grüne sind stark, während die CDU so gut wie unsichtbar ist. Warum tun Sie sich den Tort an und kandidieren ausgerechnet hier um einen Sitz im Abgeordnetenhaus? Ich bin über das Engagement in der...

  • Mitte
  • 12.09.16
  • 601× gelesen
Politik
Timur Husein ist Spitzenkandidat der CDU. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 268× gelesen
Bildung
Opfer der eigenen Beliebtheit: Schon 2014 stand die Carl-Orff-Schule im Mittelpunkt des Interesses – damals wegen erschöpfter Platzreserven. | Foto: Thomas Schubert

Orff-Schule hofft auf Fördergeld: Bildungssenatorin will musikbetontes Profil einführen

Schmargendorf. Eine Schule, die Carl Orff im Namen trägt, scheint von sich aus nach einer musikalischen Förderung zu rufen. Nun erfuhr die CDU auf Anfrage, dass dieser Bonus wohl tatsächlich in Kraft tritt – vielleicht schon 2017. Man hätte meinen können, die Große Koalition im Land Berlin hätte die Regierungsarbeit zugunsten des Wahlkampfs eingestellt, da gibt es plötzlich doch wieder ein Zeichen der Kooperation von SPD und CDU. Im Mittelpunkt: die Carl-Orff-Schule in der Berkaer Straße. Alles...

  • Schmargendorf
  • 06.09.16
  • 567× gelesen
Politik
Volker Liepelt beim Gespräch am 1. September 2016.

Volker Liepelt über die Perspektiven der CDU bei den Wahlen am 18. September

Die CDU hat auf Landes- und Bezirksebene viele Erfolge vorzuweisen. Bei den Wahlen steht die Koalitionsfrage im Vordergrund – ein Bündnis mit SPD oder Grünen ist möglich. Der junge Kandidat in Moabit, Nöll, steht für die bunte, moderne CDU. Der Vorsitzende der CDU Moabit Volker Liepelt sieht seine Partei für die Wahlen um das Abgeordnetenhaus gut aufgestellt. Im Gespräch lobt er, der auch Mitglied des Kreisvorstandes des CDU Mitte ist, die von der Landespartei geführte Kampagne als gut angelegt...

  • Mitte
  • 02.09.16
  • 266× gelesen
Bauen
Das Gebäude ist nur vorgegaukelt. Nach zehn Jahren soll hier ein Büro- und Geschäftshaus entstehen. | Foto: KEN
2 Bilder

Klüngel am Leipziger Platz? Bausenator entscheidet: Investor muss doch keine Wohnungen bauen

Tiergarten. Für den Herbst 2019 ist die Fertigstellung eines neunstöckigen Gebäudes am Leipziger Platz geplant. Der Bebauungsplan verlangt dort zusätzlich Wohnungen. Doch sie wird es nicht geben. Wo seit einem Jahrzehnt eine riesige bedruckte Plane an einem Gerüst ein Gebäude vorgaukelt, an der Nordostecke des Leipziger Platzes, will ein Investor für 40 Millionen Euro ein Geschäfts- und Bürohaus errichten. Der Entwurf stammt von Hilde León. Die Architektin konnte sich gegen große Büros wie...

  • Mitte
  • 31.08.16
  • 277× gelesen
Blaulicht
Der Neuköllner CDU-Direktkandidat Onur Bayar wurde Opfer eines Anschlags auf sein Auto. | Foto: Laurence Chaperon

Angriff auf Auto eines Abgeordnetenhauskandidaten

Neukölln. Vor einigen Tagen wurde das Auto des Neuköllner CDU-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus, Onur Bayar, schwer beschädigt. Unbekannte zerstörten einen Reifen des in der Werbellinstraße parkenden Fahrzeugs. Der ältere Mercedes des 19-jährigen Onur Bayar, der im Rollbergviertel aufgewachsen ist und für diesen Kiez sowie für die Hasenheide und den Herrfuthplatz (Wahlkreis Neukölln 1) kandidiert, hatte vor dem Anschlag einige Zeit unter einer Laterne geparkt. Im Wageninneren lagen gut...

  • Neukölln
  • 19.08.16
  • 181× gelesen
Politik
Falko Liecke ist seit 2009 Stadtrat in Neukölln und seit 2011 auch stellvertretender Bürgermeister. 1995 trat der heute 43-Jährige in die CDU Neukölln ein und bekleidete viele Ämter. Jetzt kandidiert der verheiratete und zweifache Familienvater das erste Mal für das Amt des Bürgermeisters. | Foto: Sylvia Baumeister

Stadtrat spricht: „Milieuschutz funktioniert nicht“

Neukölln. Zur Wahl am 18. September tritt Jugend- und Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) als Bürgermeister-Kandidat an. In einem Gespräch mit Sylvia Baumeister erläutert er, welche Themen ihm im Bezirk besonders am Herzen liegen und welche Ziele er hat. Herr Liecke, was sind Ihre drei wichtigsten Themen im Bezirk für die kommenden fünf Jahre? Falko Liecke: Das sind die Infrastruktur und öffentliche Gebäude, Kinder- und Jugendeinrichtungen und Schulen. Wir müssen investieren, um sie Instand...

  • Neukölln
  • 16.08.16
  • 487× gelesen
Politik
War selbst schon Notfall-Kunde: Frank Henkel betont, dass ein Bürgeramt Besucher mit dringenden Anliegen vorlässt | Foto: Thomas Schubert
3 Bilder

Fortschritte im Amt – Sorgen am Rüdi: So erlebte CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel die City West

Charlottenburg-Wilmersdorf. Hektik im Bürgeramt, Bauboom und ein Plausch beim Weinbrunnen – im Bezirk hat die Lebenswirklichkeit viele Schattierungen. Innensenator Frank Henkel (CDU) durchlief ortstypische Hotspots im Wahlkampfmodus. Eine kleine Schlange nur. Frank Henkel bleiben Bilder der Überlastung erspart. Wie sieht er aus, der Alltag im Bürgeramt am Hohenzollerndamm? Wie meistern Kunden und Mitarbeiter den Alltag in einer Behörde, die Termine mit acht Wochen Vorlauf vergibt? Henkel, der...

  • Charlottenburg
  • 15.08.16
  • 525× gelesen
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