Wahl Berlin 2016

Charlottenburg-Wilmersdorf. Damit Wahlplakate an Pfosten haften, braucht es beträchtliche Mengen an Kabelbindern. Und bevor die Anbringung dieses Jahr beginnt, will das Kiezbündnis Klausenerplatz sicherstellen, dass nach der Wahl am 18. September nicht nur die Plakate, sondern auch das Befestigungsmittel wieder entfernt wird. Alle Fraktionen gaben jetzt in der BVV zu Verstehen, dass sie anders als in den Vorjahren auf die Beseitigung besonders achten werden. Die CDU verwendet dazu nach eigenen...

Lichtenberg. Auf Hochtouren laufen die Vorbereitungen für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18. September. Nicht nur eine fehlerhafte Software könnte im Bezirkswahlamt für Probleme sorgen. Vor allem fehlen Helfer und Mitarbeiter. Bei der Wahl am 18. September zählt jede Stimme. Eigentlich sollte eine neue Software die Vorbereitungen für die Stimmabgabe deutlich vereinfachen. Doch die neue Technik, die allen Bezirken vom Land gestellt wurde, macht auch der Lichtenberger Verwaltung...

Steglitz-Zehlendorf. Gefährdet fehlerhafte Software die Wahl am 18. September? Stadtweit, auch in Steglitz-Zehlendorf, gibt es Probleme. Im September stehen die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) an. Bei Probeläufen häuften sich die Schwierigkeiten – vor allem mit der An- und Ummeldungen der Wahlberechtigten sowie beim Ausdrucken der Wählerverzeichnisse. Von einer Gefährdung der Wahldurchführung sei in einem Schreiben der Landeswahlleiterin...

Marzahn-Hellersdorf. Am 18. September sind Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Damit in den 68 Briefwahllokalen im Bezirk alles glattläuft, werden noch Helfer gesucht. Die Tätigkeit beginnt am Wahlsonntag um 14.30 Uhr. Ab 18 Uhr werden die Stimmen ausgezählt. Jeder, der zu einer Bundestagswahl berechtigt ist, kann dieses Ehrenamt wahrnehmen. Helfer erhalten ein Erfrischungsgeld von 35 Euro, wird Freizeitausgleich gewährt, dann 25 Euro. Interessenten...

Moabit. Gibt es einen Rechtsruck in Mitte? Der Rechtsextremismus-Experte Andreas Wiedermann konnte beruhigen. In einer Diskussionsveranstaltung mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten sagte der SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Moabit und Wedding: „Es gibt keine Nazi-Strukturen in Mitte.“ Tiergarten und Moabit seien zwar als Regierungsviertel und erste Anlaufstelle für Flüchtlinge Anziehungspunkt für...

Friedrichshain. Unter www.kiezbarometer.dehat das Nachbarschaftsnetzwerk Polly & Bob als Pilotprojekt für Friedrichshain eine Onlineseite eingerichtet, auf der Bürger und Initiativen ihre Fragen und Probleme loswerden können. Möglich ist das bis 30. Juni, danach sollen die Antworten der Bezirkspolitiker folgen. Ab 1. August kann über ihre Aussagen abgestimmt werden. Hintergrund für die Aktion sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der BVV am 18. September. tf

Pankow. Das Bezirkswahlamt sucht zur Durchführung der Kommunalwahlen am 18. September 2016 noch 1200 Wahlvorstände. Diese sind für die Mitarbeit in den 188 Wahllokalen und 88 Briefwahlvorständen erforderlich, erklärt der Stadtrat für Bürgerdienste, Torsten Kühne (CDU). Spezielle Vorkenntnisse sind für die Mitarbeit nicht notwendig. Für den Einsatz in einem Wahllokal gibt es ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro. Beschäftigte des öffentlichen Dienstes erhalten 30 Euro. Für Briefwahlvorstände...

Nachlese zum 14. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV am 18.05.2016 Am 18.05.2016 fand im Restaurant 1860 TSV Spandau - Tanzsportzentrum - der 14. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV statt. Thema des Abends war “Wohnen in Berlin - Das wohnungs- und mietenpolitische Programm der CDU zur 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18.09.2016”. Die Veranstaltung war mit 15 Verbraucherinnen und Verbrauchern mäßig besucht. Nach der Begrüßung durch den 2. Vorsitzenden des AMV, Herrn Ass....

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg ruft alle neu hinzugezogenen Bürger auf, ihren neuen Wohnsitz noch bis zum 18. Juni im Bürgeramt anzumelden. Nur wer sich bis zu diesem Stichtag anmeldet, kann auch bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September seine Stimme abgeben. Eine Anmeldung kann in jedem Bürgeramt erfolgen, derzeit werden An-, Ab- und Ummeldungen bevorzugt behandelt. Eine Übersicht zu den Bürgerämtern gibt es unter www.service.berlin.de/standorte/buergeraemter/....

Pankow. Nachdem die anderen in der BVV vertretenen Parteien bereits ihre Bürgermeisterkandidaten nominiert und die BVV-Kandidatenliste aufgestellt haben, stehen nun auch die Kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen fest. Zum Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters wurde der bisherige Stadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner, gewählt. Er ist in der laufenden Legislaturperiode bereits stellvertretender Bürgermeister. Für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind zunächst die...

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg sucht für die Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung am 18. September engagierte Bürger, die in einem Wahl- oder Briefwahlvorstand mitwirken möchten. Die Wahlhelfer haben die Aufgabe, am Wahlsonntag für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen zu sorgen und anschließend die Ergebnisse aus der Wahl zu ermitteln. Sie werden vorab geschult, besondere Kenntnisse werden nicht vorausgesetzt. Für die Tätigkeit im...

Friedrichshain-Kreuzberg. Können die Wahlen in Berlin am 18. September ordnungsgemäß durchgeführt werden? Zumindest derzeit kann diese Frage nicht eindeutig mit Ja beantwortet werden. Darauf verwies zuletzt Knut Mildner-Spindler (Linke), Stadtrat für Bürgerdienste, nach einer entsprechenden mündlichen Anfrage der Grünen. Die neue Software der Bürgerämter mache weiterhin Probleme. Konkret ist sie mit dem neuen Meldeverfahren namens "Voice" sowie den sogenannten Vote-Manager noch zu wenig...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Vorfeld der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und der BVV am Sonntag, 18. September, sucht das Bezirksamt nach Bürgern, die sich als Wahlhelfer betätigen wollen. Da alles Wissenswerte vorab vermittelt wird, sind Vorkenntnisse nicht erforderlich. Zudem winkt ein Erfrischungsgeld von 50 Euro. Interessenten melden sich unter  90 29 120 92 oder über die Internetseite www.wahlamt.charlottenburg-wilmersdorf.de. tsc