Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik
Viele Spandauer werden ihn vermissen: Swen Schulz verabschiedet sich aus dem Bundestag.  | Foto: Ulrike Kiefert

Swen Schulz kandidiert nicht mehr für den Bundestag
"Das ist kein Abschied aus Spandau"

Swen Schulz (51) will nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Warum der Sozialdemokrat nach 17 Jahren verzichtet, und wer seine möglichen Nachfolger sind, darüber sprach Swen Schulz mit unserer Reporterin Ulrike Kiefert. Sie haben schon vor einem Jahr bekannt gegeben, nicht erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen. Warum so früh? Die nächste Bundestagswahl ist erst im Herbst 2021. Swen Schulz: Schon vor einem Jahr hat es in der Koalition heftig geknirscht, Horst Seehofer hatte seinen...

  • Bezirk Spandau
  • 04.09.19
  • 1.689× gelesen
Politik

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 507× gelesen
Politik

Sprechstunde von Klaus-Dieter Gröhler

Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) gibt am Freitag, 23. August, zwischen 19.30 und 21 Uhr Bürgern wieder die Möglichkeiten, sich mit ihren Sorgen und Nöten an ihn zu wenden. Veranstaltungsort der Sprechstunde ist das Bürgerbüro „Café Wahlkreis“, Zähringerstraße 33. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. maz

  • Wilmersdorf
  • 18.08.19
  • 39× gelesen
Politik
Die Zäune sollen weg. | Foto: Dirk Jericho
3 Bilder

Endlich wieder hinten lang
Fußgänger und Radfahrer dürfen wieder über den Friedrich-Ebert-Platz

Der Friedrich-Ebert-Platz zwischen Reichstag und Reichspräsidentenpalais darf wieder als öffentlicher Weg benutzt werden. Allerdings nur in der sitzungsfreien Zeit des Bundestages. Auf der Ostseite des Reichstagsgebäudes verlief einst die Mauer. Und als die weg war, kamen aus Sicherheitsgründen und wegen möglicher Terroranschläge später Zaun und Absperrungen auf die Fläche. In den 90er-Jahren konnte man noch über den Friedrich-Ebert-Platz laufen und radeln. Doch seit zehn Jahren ist kein...

  • Mitte
  • 24.07.19
  • 664× gelesen
Leute
Yussef Hussain, hier im Café Obergfell in Lichtenrade, hat große Zukunftspläne. | Foto: Philipp Hartmann
2 Bilder

„Barack Obama hat mich inspiriert“
Abiturient Yussef Hussain zieht es in die Politik

Knapp 15 000 Schüler haben dieses Jahr in Berlin das Abitur erlangt. Für sie beginnt nun ein neuer Lebensabschnitt. Yussef Hussain hat schon ganz konkrete Pläne, wie es für ihn weitergehen wird. Der 17-Jährige, der sein Abi am Georg-Büchner-Gymnasium mit der Gesamtnote 1,4 abschloss, möchte Politiker werden. Sein Interesse für Politik wurde bereits in der Grundschule geweckt. Seit einer Hausaufgabe, die darin bestand, sich die Nachrichten anzusehen und anschließend darüber im Unterricht zu...

  • Lichtenrade
  • 14.07.19
  • 1.462× gelesen
Politik
Der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup lädt ein journalistisches Nachwuchstalent zum Jugendpressetag ein. | Foto: Photothek/ Büro Klaus Mindrup

Ein Tag für den Pressenachwuchs
Pankower Jugendliche können sich jetzt bei Klaus Mindrup bewerben

Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet vom 23. bis 25. Oktober 2019 einen Jugendpressetag. Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) einen Nachwuchsjournalisten aus dem Bezirk Pankow ein. Mitmachen können Schüler, Auszubildende und junge Arbeitnehmer ab 16 Jahre, die zum Beispiel für eine Schüler-, Gewerkschafts- oder Betriebszeitung arbeiten. Die Teilnehmer erwartet ein abwechslungsreiches und informatives Programm. Sie werden die Möglichkeit bekommen, Eindrücke im Bundestag zu...

  • Pankow
  • 05.07.19
  • 192× gelesen
Bauen
Noch blühen Wildwiesen auf den Brachen zwischen Bernauer Straße und dem ehemaligen Postenweg der Grenzer, der als Teil der Mauergedenkstätte nicht bebaut werden darf.  | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

Wohnungen im Todesstreifen
WBF kauft letzte Mauergrundstücke an der Bernauer Straße

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) verkauft zwei noch freie Baufelder an der Bernauer Straße 26 sowie 33, 34, 35 und der Ruppiner Straße 40 an die Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF). Die Grundstücke liegen auf dem ehemaligen Mauerstreifen zwischen Brunnenstraße und Ruppiner Straße. Dort, an der Bernauer Straße, wurden einst für den Mauerbau alle Häuser abgerissen. Auf diesem Abschnitt im einstigen Todesstreifen stehen bereits zwei Neubauten. Die Wohnungsbaugesellschaft...

  • Mitte
  • 14.06.19
  • 1.625× gelesen
Bauen
Bereits mit Hochdruck wird an der Sanierung des früheren Kulturhauses Peter Edel gearbeitet. Der Bund fördert nun denkmalgerechte Sanierungsmaßnahmen mit Fördermitteln aus einem neuen Programm. | Foto: Bernd Wähner
5 Bilder

Förderung für zwei bedeutsame Gebäude
Bundestag gibt die Mittel für die Sanierung von Kulturhaus und Margaretensaal frei

Für zwei Sanierungs- und Umbauprojekte an denkmalgeschützten Gebäuden in Weißensee und Heinersdorf gibt es jetzt Fördermittel vom Bund. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat ein Programm zur Förderung „national bedeutsamer oder das kulturelle Erbe mitprägender unbeweglicher Kulturdenkmäler“ freigegeben. Im Bezirk Pankow kommen zwei Projekte in den Genuss einer Förderung, informieren die Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich (Die Linke) und Klaus Mindrup (SPD). Zum einen profitiert der...

  • Weißensee
  • 28.05.19
  • 610× gelesen
Politik

Freie Plätz für Tagesfahrt

Neukölln. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt Freitag, 14. Juni, zur politischen Tagesfahrt ein. Auf dem Programm stehen: Besichtigung des Plenarsaals im Bundestag, Diskussion mit Felgentreu, Führung im Berliner Abgeordnetenhaus, Besuch der Ausstellung „Einblick ins Geheime“ zum Stasi-Unterlagen-Archiv, Schiffsfahrt auf der Spree, Mittagsimbiss, Abendessen und Bustransfer von und nach Neukölln. Eine verbindliche Anmeldung ist noch bis Mittwoch, 5. Juni, möglich unter...

  • Neukölln
  • 26.05.19
  • 105× gelesen
Politik
Der Bundestag unterstützt die Sanierung des Gutshauses Hohenschönhausen. | Foto: Berit Müller
3 Bilder

Finanzspritze für's Bürgerschloss
Bundestag unterstützt Sanierung mit 450.000 Euro

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat jetzt beschlossen, finanzielle Mittel in Höhe von 450.000 Euro für das Gutshaus Hohenschönhausen, auch Bürgerschloss genannt, bereitzustellen. Lichtenbergs Wahlkreisabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) freut sich besonders über diese Finanzspritze. „Damit wird auch die Arbeit der vielen unermüdlichen Ehrenamtlichen gewürdigt, die sich seit Jahren engagieren.“ Das Geld solle für die weitere Substanzerhaltung und Restaurierung des Gebäudes ausgegeben...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 18.05.19
  • 338× gelesen
Politik
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement. | Foto: Christian Hahn
11 Bilder

„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 1.848× gelesen
  • 2
Politik

Tagesfahrt in die Bundespolitik

Spandau. Wer auf Tagesfahrt durch das politische Berlin gehen will, kann sich jetzt beim Spandauer Bundestagsabgeordneten Kai Wegner (CDU) melden. Die Fahrten beginnen in der Regel um 9 Uhr und enden gegen 22 Uhr am S-Bahnhof Spandau. Auf der Tour gibt es exklusive Einblicke in den Bundesrat, das Abgeordnetenhaus oder in ein Bundesministerium. Auch der Besuch im Reichstagsgebäude (Bundestag) mit Besichtigung von Plenarsaal und Glaskuppel steht auf dem Programm. Die genauen Zeiten erfahren...

  • Bezirk Spandau
  • 17.05.19
  • 80× gelesen
Politik
Für Julia wird eine Gastfamilie in Pankow gesucht. | Foto: PPP
3 Bilder

Wer beherbergt Julia und Victor?
Bundestagsabgeordneter unterstützt das PPP

Für amerikanische Schüler, die mit einem Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) nach Deutschland kommen, sucht der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) in Pankow Gastfamilien. Organisiert wird der Aufenthalt von der gemeinnützigen Organisation Open Door International (ODI). PPP ist ein Austauschprogramm zwischen Bundestag und dem amerikanischen Kongress. Die amerikanischen Jugendlichen sind Absolventen von US-High-Schools. Sie freuen sich darauf, das Leben in...

  • Bezirk Pankow
  • 10.05.19
  • 306× gelesen
Politik

Zum Girls’ Day in den Bundestag

Spandau. Zum Girls’ Day lädt der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner wieder zehn Schülerinnen in den Bundestag ein. Dort können sie hinter die Kulissen des Parlaments schauen und sich die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten erklären lassen. Wer daran teilnehmen will, sollte mindestens 14 Jahre alt sein und Schülerin einer Spandauer Schule sein. Der Girls’ Day findet in diesem Jahr am 28. März statt. Bewerbungen können ab sofort unter Angabe des Namens, Anschrift, Telefonnummer,...

  • Bezirk Spandau
  • 13.03.19
  • 80× gelesen
Kultur

„70 Jahre Grundgesetz“ als Motto
Frauenmärz im Bezirk mit 36 Veranstaltungen

Mit „Vier Wochen Frauen-Power“ kündigt das Bezirksamt den Frauenmärz an. Zum 34. Mal bietet die Veranstaltungsreihe eine Plattform, um über historische und aktuelle frauenspezifische Themen zu informieren und zu diskutieren. 70 Jahre nach Verabschiedung des Grundgesetzes in der Bundesrepublik Deutschland orientiert sich auch der Frauenmärz 2019 an diesem Jubiläum. Im Fokus stehen Vordenkerinnen, Akteurinnen und Erbinnen. „Die vier weiblichen Mitglieder des damaligen Parlamentarischen Rates...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 24.02.19
  • 215× gelesen
Politik

Frauentag mit Gesine Lötzsch

Lichtenberg. Die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt berufstätige Frauen am 8. und am 9. März anlässlich des Internationalen Frauentages in den Bundestag ein. Die Teilnehmerinnen erwartet am 8. März bis 16 Uhr ein umfangreiches Tagesprogramm. Dazu zählen ein Sektempfang, ein Gespräch mit der Politikerin, eine Stadtrundfahrt sowie ein Mittagessen. Am 9. März steht außerdem eine Lesung mit der Autorin Franziska Troegner auf dem Abendprogramm. Sie liest aus ihrem...

  • Lichtenberg
  • 21.02.19
  • 143× gelesen
Bildung

Ein Tag im Bundestag
Girl's Day beim Neuköllner SPD-Abgeordneten Fritz Felgentreu

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu und sein Team lassen sich einen Tag lang von drei Mädchen über die Schulter schauen – am 28. März, dem Girls’ Day. Interessierte können sich bis zum 15. März bewerben. Einmal im Jahr öffnen Unternehmen, Betriebe und Hochschulen in ganz Deutschland ihre Türen zum Girls’ Day. Die Mädchen lernen an diesem Tag Berufsfelder kennen, in denen eher wenige Frauen vertreten sind. Dazu gehört auch die Politik. Im Bundestag liegt der Frauenanteil derzeit bei...

  • Neukölln
  • 21.02.19
  • 178× gelesen
Bauen
Das Replikat der Nobelpreis-Goldmedaille wurde im November aus dem Forum Willy Brandt gestohlen und jetzt durch einen Nachguss ersetzt.   | Foto: Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung
2 Bilder

Willy Brandt Forum schließt Ende März
Gebäude Unter den Linden wird für Bundestagsneubau abgerissen

Seit dem 22. Januar wird im Forum Willy Brandt wieder ein Replikat der Goldmedaille, die der frühere Bundeskanzler Willy Brandt 1971 zur Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis überreicht bekam, gezeigt. Die berühmte Medaille war am 11. November gestohlen worden. Unbekannte Täter waren nachts in das Elisabeth-Selbert-Haus, Unter den Linden 62-68, eingebrochen und hatten die Kopie der Goldmedaille geklaut. Eine Mitarbeiterin hatte morgens die zerstörte Glasvitrine entdeckt. Die Diebe wurden...

  • Mitte
  • 23.01.19
  • 2.264× gelesen
Bildung

Workshop für junge Journalisten

Tempelhof-Schöneberg. Gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Verein Jugendpresse Deutschland lädt der Bundestag Nachwuchsjournalisten zu einem einwöchigen Workshop ein. Vom 31. März bis 6. April setzen diese sich mit dem Thema „Das unsichtbare Geschlecht“ auseinander. Dabei geht es um Fragen des modernen Feminismus, Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern und die Rolle der Frau in Kulturen und Religionen. „Die Teilnehmer erwartet ein anspruchsvolles Programm. Sie...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 28.12.18
  • 41× gelesen
Bildung
Ben Wagins "Parlament der Bäume" zwischen Marie-Elisabeth-Lüders-Haus und Bundespressekonferenz im Regierungsviertel steht unter Denkmalschutz. | Foto: Dirk Jericho
4 Bilder

Wagins Baumparlament bleibt
Gedenkort im Regierungsviertel darf wegen Denkmalschutz nicht bebaut werden

Das „Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt“ des Aktionskünstlers Ben Wagin ist gesichert. Das sagte Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) bei einer Veranstaltung zum 28. Jahrestag der Gedenkstätte. Seit November 2017 steht das „Parlament der Bäume“ unter Denkmalschutz. Und deshalb ist „hier eine Veränderung unmöglich“, so Lompscher. Das heißt, dass der Bund, der die Fläche des Denkmals für Ergänzungsbauten des Bundestages vorgehalten hat, das einzigartige Gedenkensemble nicht...

  • Mitte
  • 05.12.18
  • 527× gelesen
Bauen

Übergabe endlich erfolgt

Kreuzberg. Die bundeseigene Immobilienverwaltung BImA hat am 30. November das sogenannte Dragonerareal zwischen Rathaus Kreuzberg und Obentrautstraße an das Land Berlin übertragen. Vereinbart war das bereits im Hauptstadtvertrag zwischen Bund und Berlin vom Mai 2017. Die Verzögerung resultierte vor allem daher, dass der ursprüngliche Käufer des knapp fünf Hektar großen Grundstücks sich bis heute gegen die Rückabwicklung seines Erwerbs juristisch zur Wehr setzt (wir berichteten mehrfach). Der...

  • Kreuzberg
  • 04.12.18
  • 109× gelesen
Bildung

Damit jedes Kind es packt
Familienministerin Giffey stellt Gute-Kita-Gesetz vor

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) kommt Donnerstag, 15. November, um 19 Uhr nach Britz. In der Aula der Otto-Hahn-Schule, Buschkrugallee 63, diskutiert sie über den Entwurf für ihr Gute-Kita-Gesetz. Damit folgt die frühere Neuköllner Bürgermeisterin der Einladung der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu und Klaus Mindrup. Der Gesetzesentwurf wurde am 18. Oktober im Bundestag in erster Lesung beraten. 5,5 Milliarden Euro sollen in den kommenden vier Jahren...

  • Britz
  • 05.11.18
  • 105× gelesen
Politik

Ausstellung über den Bundestag

Neu-Hohenschönhausen. Eine Wanderausstellung des Bundestags gastiert vom 22. bis zum 27. Oktober im Linden-Center am Prerower Platz. Auf über 20 Schautafeln können sich die Besucher über die Aufgaben des Parlaments und die Arbeit der Abgeordneten informieren. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) eröffnet die Schau am Montag, 22. Oktober, um 15 Uhr im Beisein der Vizepräsidentin des Bundestages, Petra Pau, und des Lichtenberger Bürgermeisters Michael Grunst (beide Die Linke). Zum...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 18.10.18
  • 70× gelesen
Politik

Zu Besuch im Parlamentsviertel
Bundestag lädt am 9. September zum Tag der offenen Tür

Nach dem Tag der offenen Ministerien, zu dem die Bundesregierung wieder am 25. und 26. August geladen hat, will am 9. September auch der Bundestag seine Parlamentsgebäude präsentieren. Bereits zum 14. Mal können Besucher am 9. September von 9 bis 19 Uhr einen Blick ins Reichstagsgebäude sowie das Paul-Löbe-Haus und Marie-Elisabeth-Lüders-Haus werfen und so hinter die Kulissen von Parlament und Politik schauen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet den Tag um 9.30 Uhr in der Westlobby,...

  • Tiergarten
  • 26.08.18
  • 108× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.