BVV Mitte

Mitte. Die CDU-Fraktion trauert um ihr Mitglied Diethard Rauskolb. Der 1943 geborene Jurist ist am 7. Oktober verstorben. Details gab seine Partei nicht bekannt. „Mit Diethard Rauskolb hat die CDU-Fraktion – aber auch die ganze BVV in Mitte – eine stets integre und aufrichtige Persönlichkeit verloren, die über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, hohe Anerkennung genossen hat“, sagt CDU-Fraktionschef Sebastian Pieper. Rauskolb war 2011 bis 2016 BV-Vorsteher. Ab 1995 war der CDU-Politiker...

Mitte. Das Bezirksamt plant im sogenannten Romantik-Kiez, wie die Bewohner wegen der Dichter-Straßennamen (Tieckstraße, Eichendorffstraße, Schlegelstraße) das Wohngebiet zwischen Tor- und Invalidenstraße nennen, Gehwegvorstreckungen zur Verkehrsberuhigung. Das sagte die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne). Andere Maßnahmen wie Aufpflasterungen seien nicht geplant. Die Polizei habe bei Geschwindigkeitskontrollen kaum Überschreitungen in den Wohnstraßen festgestellt, so Weißler. Erst vor...

Klingelhöfer- und Schillstraße treffen dort auf das Lützowufer, nicht zu vergessen die Lützowstraße und die Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße, die Herkulesbrücke und der Landwehrkanal. Der westliche Lützowplatz ist eine stark befahrene, vor allem aber eine komplizierte Kreuzung, bei der Fußgänger und Radfahrer oft das Nachsehen haben. Wer als Fußgänger oder Radfahrer am westlichen Lützowufer die Kreuzung queren möchte, kann es nicht, ohne erst einen Umweg von mehr als 350 Metern zu nehmen und dabei...

Bisher galt immer: Die Beusselstraße wird erst dann umgebaut mit dem Ziel, die Lärmbelästigung für Anwohner zu senken und die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger zu erhöhen, wenn der Autoverkehr dort abgenommen hat – sprich, wenn der Flughafen Tegel geschlossen worden ist. Das sind schlechte Aussichten für die Befürworter zweier Fußgängerüberwege auf Höhe der Zwinglistraße und der Erasmusstraße. Nun aber gibt es eine überraschende Wende. Da die Schließung des Flughafens Tegel weiter auf sich...

Mitte. Auch in diesem Jahr lobt die Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) einen Integrationspreis aus. Mit bis zu 2000 Euro sollen „erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderern“ ausgezeichnet werden. Bis zum 31. Oktober können Einzelpersonen, Projekte, Vereine und Institutionen von jedermann mit Wohnsitz in Berlin für den Preis vorgeschlagen werden. Hauptkriterien für die Vergabe sind eine Nachhaltige Wirkung für den Bezirk, eine mögliche Vorbildwirkung und...

Mitte. Die Trauerfeier und Beisetzung von Stefan Draeger findet am 6. September um 10.30 Uhr auf dem III. Städtischen Friedhof in der Stubenrauchstraße 43-45 in Friedenau statt. Wie berichtet, war der SPD-Fraktionsvize in der Bezirksverordnetenversammlung am 30. Juli verstorben. Das langjährige SPD-Mitglied erlag im Urlaub einer Herzattacke. Stefan Draeger wurde 2011 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte und war seit 2016 Fraktionsvize der SPD-Fraktion. Zuletzt wohnte er in der...

Die Situation am Engelbecken Am 22.08.2018 ist die Situation am Engelbecken einer der Tagesordnungspunkte in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen der BVV Berlin-Mitte. Das nehme ich zum Anlass, u.a. den schönen Artikel von Dirk Jericho vom 03.08.2018 hier in der Onlineversion der Berliner Woche zu ergänzen und ein paar Worte zur Situation zu schreiben....

Ein zusätzlicher Bahnhof für die S-Bahnlinie 21 an der Perleberger Brücke werde Moabit besser erschließen, meint die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Piraten haben zu Jahresbeginn einen Antrag mit der Aufforderung an das Bezirksamt eingebracht, den Senat zum Start entsprechender Planungen für den Bau des neuen Bahnhofs zu bewegen und diesen dann auch zu bauen. Eine Mehrheit der Bezirksverordneten aus Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linkspartei im Ausschuss für...

Mitte. Das Bezirksamt will Bürgern kein Wasser reichen. Kostenfreie Wasserspender in allen Bereichen mit Publikumsverkehr, wie es die BVV beschlossen hat, wird es nicht geben. Denn die sogenannten Watercooler sind hygienisch bedenklich. Das Bezirksamt verweist auf eine Studie des Bundesinstituts für Risikobewertung zur hygienischen Beschaffenheit von Wasserspendern und die von ihnen ausgehende mikrobielle Gefahr. Demnach waren bei einer bundesweiten Untersuchung von öffentlich zugänglichen...

Die Sitzbänke im Westfälischen Viertel sind dem Grünflächenamt zufolge in einem ordentlichen Zustand. Im Februar hatte die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt beauftragt, die Sitzbänke an der Spree auf der Grünfläche nahe der Wullenweberstraße, in der Levetzowstraße auf Höhe Jagowstraße und Elberfelder Straße bis zum Bundesratsufer, am Wikingerufer, Helgoländer Ufer und am Hansaufer wo nötig neu zu streichen beziehungsweise auszubessern oder ganz zu ersetzen. Zu den Bänken an den...

Moabit. Die Bezirksverordneten machen Druck beim Milieuschutz. In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause haben die Verordneten per Beschluss das Bezirksamt aufgefordert, die bisherigen sogenannten Beobachtungsgebiete Körner- und Lützowstraße in Tiergarten sowie in Moabit die Lübecker Straße und die Thomasiusstraße und den Beusselkiez als Milieuschutzgebiete auszuweisen und den damit einhergehenden Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung „schnellstmöglich“ im Amtsblatt zu veröffentlichen....

Moabit. Die BVV Mitte hatte am 22. Februar dieses Jahres den Beschluss gefasst, die geplante künftige, nordwestlich neben dem Otto-Weidt-Platz verlaufende Straße in der neuen Europacity nach der Schöneberger Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus und Prosituierten Hedwig Porschütz (1900-1977) zu benennen. Wie Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) mitgeteilt hat, steht der Benennung nichts im Wege. Allerdings wird diese erst "entsprechend des tatsächlichen Bedarfs einer Straße im Zuge...

Tiergarten. Eine Haushaltsbefragung, die das Bezirksamt Mitte vor einiger Zeit im Kurfürstenkiez unternommen hat, ergab, dass eine Mehrheit der Anwohner genug hat vom Straßenstrich und seinen lästigen Nebenerscheinungen. Geplant ist zunächst, wie berichtet, das Aufstellen von mobilen Toiletten. Die AfD kritisiert, dies könne die Straßenprostitution ungewollt noch fördern beziehungsweise verfestigen, und hat den Antrag in die letzte Sitzung des Bezirksparlaments vor der Sommerpause eingebracht,...

Der Milieuschutz in der südlichen Lehrter Straße, so er überhaupt kommt, muss noch warten. Das Bezirksamt gibt anderen Kiezen den Vorrang. Im Februar hatte die Linke einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Darin wurde das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob das Milieuschutzgebiet der Birkenstraße auf den Bereich der Lehrter Straße ausgedehnt werden kann. Dort stehen viele sanierungsbedürftige Häuser. Zweimal wurde der Linken-Antrag im Ausschuss für...