BVV Pankow

Offiziell heißt er Andreas-Hofer-Platz, aber die meisten nennen die Anhöhe im Tiroler Viertel schlicht Brenner oder Brennerberg. Dieser begrünte Hügel mit seinem Plateau ist das Naherholungsgebiet im Quartier schlechthin. Auf den Wiesen sonnen sich bei schönem Wetter die Anwohner, Kinder spielen auf dem Plateau oder nutzen die Spielgeräte auf dem Platz. Aber so richtig gepflegt sieht es auf diesem Hügel nicht aus. Damit der Brennerberg ein Ort der Erholung bleibt, gründeten Anwohner vor einiger...

Damit die Verdrängung von Mietern im Bezirk noch wirksamer bekämpft werden kann, soll das Bezirksamt künftige Abwendungsvereinbarungen inhaltlich noch schärfer gestalten. Das fordern die Fraktionen von SPD und Linke in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Abwendungsvereinbarungen müssen Käufer von Mietshäusern in den Pankower Milieuschutzgebieten mit dem Bezirksamt abschließen, wenn sie verhindern wollen, dass das Bezirksamt ein Vorkaufsrecht zugunsten einer kommunalen...

Pankow. Das Bezirksamt soll im Internet eine Auflistung aller Spielplätze veröffentlichen, die barrierefrei sind. Diesen Beschluss fasste die BVV. Durch entsprechende Hinweise könnten Familien, Kinder und Jugendliche, die auf solch einen Spielplatz angewiesen sind, rascher erfahren, wo sich der nächste barrierefreie Spielplatz befindet. Bislang gibt es auf https://bwurl.de/141n nämlich nur eine Übersicht der Spielplätze. BW

Zum Bebauungsplan 3-59 soll es eine weitere Informationsveranstaltung zum aktuellen Sachstand geben. Das beschlossen die Pankower Verordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. Die städtebauliche Entwicklung des rund 30 Hektar großen Gebiets an der Ludwig-Quidde-Straße stößt bei den Pankowern auf reges Interesse. Auf einer Anfang Januar durchgeführten Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 3-59 fanden sich so viele Buchholzer ein, dass wegen Überfüllung zahlreiche Besucher nicht mehr in den Saal...

Pankow. Wie kann Mülltrennung in der Bezirksverwaltung besser funktionieren? Ein entsprechendes Konzept dazu soll das Bezirksamt erarbeiten und umsetzen. Diesen Beschluss fassten die Verordneten auf Antrag der Linksfraktion. Damit solle unter anderem das Recycling von Papier verbessert sowie die nachhaltige Entsorgung der Druckerpatronen und Tonerbehälter sichergestellt werden. Jaana Stiller, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sagt: „In der Verwaltung fallen größere Mengen Müll an,...

Prenzlauer Berg. Schon seit langem kritisiert die CDU Prenzlauer Berg Ost #Kiezpartei den Zustand des Fußgängerübergangs am S-Bahnhof Storkower Straße. Insbesondere die notwendigen Reparaturen an der Brücke selbst sowie die Verschmutzung durch Graffiti-Schmierereien schaden nicht nur dem Stadtbild, sondern vermindern auch das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. Daher haben die Mitglieder des Ortsverbandes nun über die CDU-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, den Übergang zu...

Wird das Projekt temporäre Spielstraße auf der Gudvanger Straße in diesem Jahr doch noch einmal in Angriff genommen? Das lässt sich jedenfalls nach der Beantwortung einer Anfrage des Verordneten Dennis Probst (Bündnis 90/Die Grünen) an das Bezirksamt vermuten. Die Bundesregierung hatte festgestellt, dass sie die Anordnung temporärer Spielstraßen nach geltender Rechtslage für möglich erachte. Eine ergänzende gesetzliche Klarstellung, zum Beispiel durch eine Änderung der Straßenverkehrsordnung,...

Prenzlauer Berg. Der CDU-Ortsverband Prenzlauer Berg Ost wählte turnusmäßig auf seiner Mitgliederversammlung im Januar seinen Vorstand. Der amtierende Vorsitzende David Paul sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Denise Bittner und Sascha Groß wurden einstimmig wiedergewählt. Die CDU sei in den vergangenen zwei Jahren auch dank ihrer aktiven Mitglieder sehr erfolgreich gewesen, so David Paul. Sie habe, unter anderem auch mit BVV-Anträgen, einen wichtigen Beitrag für mehr Sicherheit,...

Die Bezirksverwaltung möchte die Kommunikation mit den Bürgern zu anstehenden Vorhaben verbessern. Aus diesem Grund gibt es im Bezirksamt inzwischen fünf Mitarbeiter, das als Schnittstelle zwischen Bürgern und Verwaltung die Bürgerbeteiligung verbessern soll. Diese arbeiten im Büro für Bürgerbeteiligung „Sozialraumorientierte Planungskoordination“ (SPK). Geplant ist, in allen Ortsteilen von Pankow in den nächsten Monaten Ortsteilkonferenzen zu veranstalten. Auf diesen können Bürger nicht nur...

Pankow. Ab 2020 wird vom Bezirksamt ein Pankower Frauenpreis ausgelobt. Diesen Beschluss fasste die BVV. Geehrt werden sollen Einzelpersonen, Projekte und Initiativen, die sich für die Rechte von Frauen und Mädchen einsetzen und die Geschlechterdemokratie fördern. Die Verleihung soll dann jedes Jahr zum internationalen Frauentag am 8. März stattfinden. Dotiert wird der Preis mit 500 Euro. Über die Verleihung wird eine bezirkliche Jury in Abstimmung mit dem zuständigen Fachausschuss der BVV...

Pankow. Das Bezirksamt soll eine Liste von Radwegen zusammenstellen, die in besonders kurzen Abstände auf ihre Verkehrssicherheit hin überprüft werden sollten. Diesen Auftrag erteilten die Verordneten per Beschluss. Die Radwege im Bezirk sind nach Auffassung der Verordneten nicht immer verkehrssicher. Da wachsen Äste und Zweige zum Beispiel in den Radweg so hinein, dass sie eine Gefahr für Radfahrer darstellen. Oder im Winter werden etliche Radwege nicht von Schnee und Eis beräumt. Deshalb soll...

Pankow. In den vier Pankower Bürgerämtern gibt es ab sofort kostenfreien WLAN-Empfang. Im Rahmen der Senatsinitiative „Free WiFi Berlin“ hat das Bezirksamt Pankow entsprechende Verträge für weitere WLAN-Hotspots geschlossen. Eine aktuelle Vertragsverlängerung mit dem Betreiber, der abl social federation GmbH, hat die Ausweitung jetzt möglich gemacht. Die Kosten für Installation und Internetanschluss übernimmt die Senatskanzlei. Das Bezirksamt trägt lediglich die Stromkosten. „Ich freue mich,...

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Ehrenamtskarte noch bekannter gemacht wird und neue Partner für sie gewonnen werden. Das beschloss Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg ist im Jahre 2017 als ein Zeichen des Dankes und der Anerkennung gegenüber Ehrenamtlichen eingeführt worden. Organisationen und Initiativen, in denen Ehrenamtliche tätig sind, können sie für diese beantragen. Die Inhaber der Ehrenamtskarte...

Pankow. Unter dem Motto „Wer pflegt die schönste Baumscheibe?“ lobt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gemeinsam mit dem Bezirksamt den Pankower Umweltpreis 2019 aus. Er ist mit einem Preisgeld in Höhe von bis zu 3000 Euro dotiert. Zusätzlich wird die Auszeichnung „Goldene Kröte“ als Wanderpreis an herausragende Projekte verliehen. Im Bezirk wachsen 43 000 Bäume an den Straßen. Und das Bezirksamt hat kürzlich einen Flyer mit Tipps zur Begrünung von Baumscheiben veröffentlicht. Gesucht...

Pankow. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverkehrsverwaltung für eine neue Ampel an der Prenzlauer Promenade einsetzen. Diese soll an der Ecke Binzstraße möglichst rasch installiert werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Auf der Ostseite der Prenzlauer Promenade befindet sich in Höhe der Einmündung zur Binzstraße eine Haltestelle des Busses der Linie 255. Mit dieser Linie sind vor allem Menschen unterwegs, die zum S- und U-Bahnhof Pankow oder zum Einkaufen...

In den nächsten Wochen beginnen die Beratungen zum Pankower Bezirkshaushalt ab 2020. In diesem soll es erstmals auch ein „Bürger*innenbudget“ geben. Diesen Beschluss fassten die Pankower Verordneten. Dafür soll eigens ein Haushaltstitel geschaffen werden. Ein Verfahren dazu, wie und wofür die Mittel dann eingesetzt werden können, soll das Bezirksamt zeitnah entwickeln. Bereits vor mehr als zehn Jahren beschäftigten sich die Verordneten mit dem Thema Bürgerhaushalt. Seinerzeit nahmen sie sich...

Prenzlauer Berg. Manche Autofahrer werden sich vielleicht bereits gewundert haben, in den Parkzonen des Ortsteils ist es nicht mehr möglich, Parkgebühren bargeldlos per SMS zu zahlen. Das bestätigt Ordnungsstadtrat Daniel Krüger (für AfD) auf Anfrage des Verordneten Gregor Kijora (SPD). Der Grund: Das Zahlen per SMS wurde nur im Rahmen eines Pilotprojektes mit einem Betreiber zugelassen. In dessen Rahmen sollte auch nach Möglichkeiten gesucht werden, es in anderen Bezirken zu installieren. Doch...

Pankow. Das Bezirksamt soll sich bei der DB Station & Service AG und der BVG dafür einsetzen, dass die Bahnhöfe Pankow-Heinersdorf und Senefelderplatz mit Blindenleitsystemen ausgestattet werden. Diesen Beschluss fasste die BVV. In den Antworten des Senats auf Anfragen des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) zur Barrierefreiheit von S- und U-Bahnhöfen wurde mitgeteilt, dass beide Bahnhöfe noch nicht über ein Blindenleitsystem verfügen. Das soll sich nach Auffassung der Verordneten...

Pankow. In Pankow sollte es künftig ein Bezirkssportfest geben. Das fordert die SPD-Fraktion in einem BVV-Antrag. Bereits seit vielen Jahren richtet der Bezirkssportbund gemeinsam mit dem Bezirksamt zwar ein Senioren-Sportfest aus, aber für die anderen Altersgruppen gibt es so eine Veranstaltung bisher nicht. Dabei würde solch ein Sportfest einen Anreiz bieten, damit sich noch mehr Menschen sportlich betätigen, meint die SPD-Fraktion. Deshalb soll das Bezirksamt nun gemeinsam mit dem...